Nr. 455 Ministerrat, Wien, 12. Oktober 1870 - (PDF)
P. Weber; VS.Vorsitz Taaffe; anw.anwesend Tschabuschnigg, Holzgethan, Stremayr; abw.abwesend Potocki, Petrinò.
- I. Kundmachung der Ah. Handschreiben wegen Einberufung der Delegationen.
- II. Gesetz womit einige Straßen in Kärnten als Bezirksstraßen erklärt werden.
- III. Verleihung des Adels an den k. k. Burghauptmann Ludwig Montoyer.
- IV. Personal- und Besoldungsstandsregulierung bei den leitenden Finanzlandesbehörden.
- V. Pensionsbehandlung des Statthalters FML. v. Moering.
- VI. Ah. Sanktionierung des niederösterreichischen Schulaufsichtsgesetzes.
- VII. Bitte der von Sr. Majestät empfangenen Tiroler Deputation betreffend die Aufhebung der vom Minister Dr. v. Hasner erlassenen Schulaufsichtsverordnung und die Amnestierung der aus Anlass der Schulexzesse inhaftierten Weiber.
- VIII. Erklärung des Triester Gemeinderats als Landtag behufs der Wahl eines Reichstagsabgeordneten.
KZ. 3805 – MRZ. 149
Protokoll nicht erhalten
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. [Ort und Datum fehlen.] [Franz Joseph].