Nr. 419 Ministerrat, Wien, 17. August 1870 – Protokoll II - (PDF)
P. Artus; VS.Vorsitz Potocki; anw.anwesend Taaffe, Tschabuschnigg, Holzgethan, Petrinò, Stremayr; außerdem anw.anwesend Six (bei I).
- I. Regierungsvorlage an den Reichsrat betreffend die Verordnung wegen der Jurisdiktion über die Landwehr.
- II. detto betreffend das Einführungsgesetz zur Zivilprozessordnung.
- III. detto wegen der Zivilprozessordnung.
- IV. Personalvermehrung bei dem Obersten Gerichtshofe.
- V. Einstellung von 200.000 fr. in das Budget pro 1871 für den Justizpalast.
- VI. Regierungsvorlage an den Reichsrat wegen Indemnität für die Verordnung wegen der Einrechnung der Devisen in die Barbedeckung der Nationalbank.
- VII. Reorganisierung des Finanzministeriums.
- VIII. Mitteilung über die Ah. Ernennung des Domkapitular Nötich zum Bischofe von Brünn.
- IX. detto über die Ah. Verleihung des Großkreuzes des Leopoldordens an Erzbischof Ritter v. Wierzchleyski.
- X. Nichteinbringung in dieser Landtagssession des niederösterreichischen Schulaufsichtsgesetzes.
- XI. detto der Vorlage wegen der technischen Hochschule in Brünn.
- XII. Übergang der Agenden der Akademie der Wissenschaften und der Geologischen Reichsanstalt in das Ressort des Unterrichtsministeriums.
KZ. 3103 – MRZ. 113
Protokoll nicht erhalten
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 17. September 1870. [Franz Joseph].