Nr. 389 Ministerrat, Wien, 5. Juli 1870 – Protokoll II - (PDF)
P. Weber; VS.Vorsitz Potocki; anw.anwesend Taaffe, Tschabuschnigg, Holzgethan, Stremayr; außerdem anw.anwesend Stählin (bei I und II), Kubin (bei III); abw.abwesend Petrinò.
- I. Gesetzentwurf des Görzer Landtages wegen Verteilung von Gemeindehutweiden in Sutta.
- II. Sanktionierung von 35 Mautbewilligungsgesetzen in Galizien.
- III. Gesetzentwurf des Krainer Landtages über Anhaltung gemeinschädlicher Personen in der Zwangsarbeitsanstalt.
- IV. Verleihung der Eisernen Krone III. Klasse an den Statthaltereirat Clesius.
- V. Bewilligung zu Sammlungen für das Komitee zur Gründung der Feldmarschall-Hess-Stiftung.
- VI. Bestätigung des Grafenstandes der Familie Triangi.
- VII. Übertragung des Freiherrnstandes des Oberlandesgerichtspräsidenten Resti-Ferrari an dessen Schwiegersohn Hauptmann Gotter.
- VIII. Verleihung des Leopoldordens an den Statthaltereirat Fuchs.
- IX. Vorlage der Ausweise und Protokolle über die Verhandlungen des galizischen Landtages von 1869 an Se. Majestät.
- X. Verleihung des Leopoldordens an den Hofrat des Obersten Gerichthofes Primavesi.
- XI. Zustimmung zu Erwirkung der Eisernen Krone I. Klasse für den Komtur des Johanniter-Ordens Othenio Grafen Lichnovsky.
KZ. 2113 – MRZ. 83
Protokoll nicht erhalten
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 30. Juli 1870. [Franz Joseph].