Nr. 386 Ministerrat, Wien, 28. Juni 1870 – Protokoll II - (PDF)
P. Weber; VS.Vorsitz Potocki; anw.anwesend Taaffe, Tschabuschnigg, Holzgethan, Petrinò, Widmann; außerdem anw.anwesend Wehli (bei I und II).
- I. Dispens von dem Ehehindernis der Schwägerschaft ersten Grades.
- II. Bestimmung der Sprache, in welcher die Matriken in Galizien zu führen sind.
- III. Bitte des pensionierten Oberlandesgerichtspräsidenten v. Strojnovski um Fortbelassung der ihm auf vier Jahre bewilligten Personalzulage.
- IV. Einbringung der Gesetzentwürfe a) über die Organisation der Universitätsbehörden; b) über die Erwerbung des Doktorgrades an den Universitäten.
- V. Frage in Betreff der Vorbereitung eines Gesetzentwurfes bezüglich der durch die Presse begangenen Erpressungen.
- VI. Bau eines Justizpalais.
KZ. 2110 – MRZ. 80
Protokoll nicht erhalten
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 12. Juli 1870. [Franz Joseph].