Nr. 347 Ministerrat, Wien, 21. März 1870 - (PDF)
P. Weber; VS.Vorsitz Hasner; anw.anwesend Plener, Giskra, Herbst, Brestel, Wagner, Banhans, Stremayr.
- I. Reorganisierung der Montanverwaltung.
- II. Gesetz für Niederösterreich: a) über die Einrichtung, Erhaltung und den Besuch der öffentlichen Volksschulen; b) über die Regelung der Rechtsverhältnisse der Lehrer an diesen Schulen.
- III. Entscheidung über einen speziellen Fall betreffend die Anwendbarkeit des Art. I des interkonfessionellen Gesetzes auf das Religionsbekenntnis eines vor diesem Gesetze geborenen Kindes.
- IV. Nichtbestätigung der Ernennung des Heinrich Schmidt zum Mitgliede des galizischen Landesschulrates.
- V. Verleihung des Franz-Joseph-Ordens an den Chorherrn Anton Kopanizza.
- VI. detto an den Pfarrer Franz Legwarth.
- VII. Nichtsanktionierung des Istrianer Realschulgesetzes.
KZ. 818 – MRZ. 41
Protokoll nicht erhalten
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 15. April 1870. [Franz Joseph].