Nr. 322 Ministerrat, Wien, 9. Februar 1870 - (PDF)
P. Weber; VS.Vorsitz Hasner; anw.anwesend Plener, Giskra, Herbst, Brestel, Wagner, Banhans, Stremayr.
- I. Ah. Handschreiben über die Bezüge des abgetretenen Ministerpräsidenten Grafen Taaffe und des Ministers Dr. Berger.
- II. Einleitung einer Besprechung mit Reichsratsabgeordneten über die Wahlreformfrage.
- III. Abschluss mit dem Reichskanzler über den Dispositionsfondsanteil.
- IV. Vertrauensadresse der Stadt Zlabings.
- V. Nichtsanktionierung des mährischen Landtagsbeschlusses über Auflassung der Zwangsarbeitsanstalt.
- VI. Steuerumlage für den Bezirksstraßenausschuss zu Spitz.
- VII. Nichtbestätigung der Wahl des Dr. Brauner zum Bürgermeister von Prag.
- VIII. Steuerbefreiungsgesetz für eine Bahnverbindung von Dux nach Prag.
- IX. Beantwortung der Interpellation über den Beschluss des medizinischen Professorenkollegiums wegen Erhöhung der Kollegiengelder.
KZ. 146 – MRZ. 16
Protokoll nicht erhalten
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 13. März 1870. [Franz Joseph].