Nr. 289 Ministerrat, Wien, 18. und 19. November 1869 - (PDF)
P. Weber; VS.Vorsitz Taaffe; anw.anwesend Hasner, Potocki, Giskra, Herbst, Brestel, Berger; abw.abwesend Plener.
- I. Nachrichten aus Cattaro.
- II. Zustimmungsadressen zur Adresse des böhmischen Landtages.
- III. Frage der Schließung des dalmatinischen Landtages.
- IV. Statut der niederösterreichischen Landesgebär- und -findelanstalt.
- V. Gemeindestatut von Bielitz.
- VI. Gemeindestatut von Friedek.
- VII. Gesetz über die Hundesteuer in Schlesien.
- VIII. Verkauf von Kärntner Landesdomestikalfondsrealitäten.
- IX. Gesetz über Ersatz von Krankenverpflegskosten in der Bukowina.
- X. Straßenpolizeivorschrift für Böhmen.
- XI. Trennung von Ortsgemeinden in Böhmen.
- XII. Bezirksumlagen für fünf Bezirke in Böhmen.
- XIII. Thronrede.
- XIV. Tag der Einberufung des Reichsrates.
- XV. Ernennung eines Herrenhauspräsidenten und Vizepräsidenten.
KZ. 3871 – MRZ. 129
Protokoll nicht erhalten
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 30. Dezember 1869. [Franz Joseph].