Nr. 268 Ministerrat , Wien, 11. Oktober 1869 – Protokoll I - (PDF)
P. Weber; VS.Vorsitz Taaffe; anw.anwesend Plener, Hasner, Giskra, Herbst, Brestel, Berger; außerdem anw.anwesend Kuhn, Dumoulin; abw.abwesend Potocki.
- I. Maßregeln gegen den Aufstand im Bezirk Cattaro.
- II. Künftige Verwaltung der Militärgrenze.
- III. Verleihung des Franz-Joseph-Ordens an Dr. Franz v. Wocher.
- IV. Loyalitätskundgebung der Gemeinde Prossnitz.
- V. Differenzen zwischen dem Budget des Ministeriums des Innern pro 1870 gegen 1869.
- VI. Gesetz über Herstellung und Erhaltung der Zufahrtsstraßen zu Bahnhöfen in Steiermark.
- VII. Gesetz über die Zufahrtsstraße zum Bahnhof in Scheifling.
- VIII. Statut für die Landeshauptstadt Czernowitz.
- IX. Regulierung des Rheinflusses in Vorarlberg.
- X. Verleihung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse an den Statthaltereirat Fischer in Wien.
- XI. Statuten der Buštěhrader Eisenbahngesellschaft.
- XII. Statuten des Vereines „Horst“.
- XIII. Differenzen im Justizbudget zwischen 1870 und 1869.
- XIV. Geschäftsordnung des Reichsgerichtes.
- XV. Interpellation im Lemberger Landtage in Betreff der Sprachenfrage.
- XVI. Einladungen zur Eröffnung des Suezer Kanals.
KZ. 3312 – MRZ. 108
Protokoll nicht erhalten
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 18. Dezember 1869. [Franz Joseph].