Nr. 254 Ministerrat, Wien, 6. September 1869 - (PDF)

RS.Reinschrift und bA.; Teilnehmer und Tagesordnung: Ava., Ministerratsprotokolle, Tagesordnungen; Wortlaut und Datum der Ah. Entschließung: Hhsta., Kab. Kanzlei, Protokoll 1869.

P. Weber; VS.Vorsitz Taaffe; anw.anwesend Hasner, Potocki, Giskra, Herbst, Brestel; außerdem anw.anwesend Laufberger (bei XI); abw.abwesend Plener, Berger.

• I. Verleihung der Eisernen Krone III. Klasse an den Oberfinanzrat Dorn.
• II. Vorgang bezüglich der Beratung des Staatsvoranschlages im Ministerrat.
• III. Gesuch des Karl Porges um Gleichstellung seiner Handelslehranstalt mit der Handelsakademie bezüglich des Rechtes zum einjährigen Freiwilligendienst.
• IV. Telegrafisches Dankvotum des deutsch-politischen Vereines in Budweis an das Gesamtministerium.
• V. Gesetzentwurf für Krain über die Verteilung der Gemeindehutweiden und Wechselgründe.
• VI. Demissionsgesuch des Dr. Banhans als Oberstlandmarschallstellvertreter in Böhmen.
• VII. Gesetzentwurf für Mähren wegen Übernahme der Regiekosten für Ablösung der Propinationsrechte auf das Land.
• VIII. Frage über die Einführung direkter Reichsratswahlen, Vermehrung der Reichsratsabgeordneten und Kürzung ihrer Funktionsdauer.
• IX. Rekurs des Heinrich Schalek und des israelitischen Matrikenführers betreffend die Eintragung eines israelitischen Kindes, an dem die Beschneidung nicht vorgenommen wurde, in die Geburtsmatrik.
• X. Beantwortung der Resolutionsadresse des galizischen Landtages vom Jahre 1868.
• XI. Stand der böhmischen Landtagswahlangelegenheiten.