Nr. 188 Ministerrat, Wien, 22. Februar 1869 - (PDF)

P. Hueber; VS.Vorsitz Taaffe; anw.anwesend Hasner, Potocki, Giskra, Herbst, Brestel, Berger; abw.abwesend Plener.

• I. Stellung der Regierung gegenüber der galizischen Frage.
• II. Beantwortung der Interpellation hinsichtlich der Gestüte und Hengstendepots.
• III. Detto des Dr. Tomann wegen der provisorischen Verordnung bezüglich der Schulaufsicht.
• IV. Programmfeststellung für die Ah. Anwesenheit Sr. Majestät in Triest durch den anlässlich des Stapellaufes der „Lissa“ nach Triest gehenden Ministers des Innern.
• V. Einholung der Ah. Sanktion für den Beschluss des niederösterreichischen Landtages wegen Bewilligung von Steuerzuschlägen für die Gemeinden Unter-Olbendorf, Säusenstein und St. Egyd.
• VI. Vorgang gegenüber der Weigerung der Bischöfe von Linz und Seckau wegen Anerkennung der staatlichen Gesetze über die Ehegerichtsbarkeit.
• VII. Berichtigung der Druckfehler in dem vom Abgeordnetenhause ausgegebenen Gesetzentwurfe über die Schwurgerichte in Presssachen.
• VIII. Gesetzentwurf über die Gebarung und Kontrolle der konsolidierten Staatsschuld.

Protokoll nicht erhalten