Nr. 161 Ministerrat, Wien, 30. Dezember 1868 - (PDF)
P. Artus; VS.Vorsitz Taaffe; anw.anwesend Plener, Hasner, Potocki, Giskra, Herbst, Brestel, Berger.
- I. Verleihung der geheimen Ratswürde an den Präsidenten des Oberlandesgerichtes in Triest Freiherrn v. Hohenbühel.
- II. Situation des Bahnhofes der böhmischen Nordwestbahn in Karlsbad.
- III. Finanzielle Begünstigungen der Unternehmung der Franz-Josefs-Bahn in Absicht auf den schnelleren Ausbau ihrer sämtlichen Linien.
- IV. Einführung von Taxen für gewisse Amtshandlungen des Magistrates in Triest zur Deckung des Ausfalls im städtischen Budget.
- V. Ah. Sanktionierung der Beschlüsse des dalmatinischen Landtages wegen Einhebung höherer Gemeindezuschläge in einer Anzahl von Gemeinden pro 1868; Ablehnung der Ah. Genehmigung bezüglich von Gemeindetaxen und Abgaben pro 1868, die in die Kategorie der Steuerzuschläge nicht gehören.
KZ. 4662 – MRZ. 161
Protokoll nicht erhalten
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 18. Jänner 1869. [Franz Joseph].