Nr. 157 Ministerrat, Wien, 21. Dezember 1868 - (PDF)

P. Hueber; VS.Vorsitz Taaffe; anw.anwesend Plener, Hasner, Potocki, Giskra, Herbst, Brestel, Berger.

• I. Mitteilung von der Ah. Sanktion des Gesetzes wegen Forterhebung der Steuern während der drei ersten Monate 1869.
• II. Einholung der Ah. Sanktion für die vom Reichsrate angenommene Konkursordnung.
• III. Gesetzentwurf mit den grundsätzlichen Bestimmungen über das Volksschulwesen.
• IV. Betreffend den Anschluss der böhmischen Nordwestbahn an die sächsischen Bahnlinien.
• V. Frage wegen Ah. Sanktionierung des Gesetzes über den Ausnahmezustand.
• VI. Frage wegen Beantwortung der Eingabe des Prager Stadtrates bezüglich der Auflösung der Kommunalwache und der sonstigen Maßregeln.
• VII. Wegen Ah. Genehmigung der Beschlüsse des galizischen Landtages über die Voranschläge des Landes und des Grundentlastungsfonds pro 1868 und 1869.
• VIII. Einholung der Ah. Sanktion für das Landesgesetz in Krain wegen Einreihung der St. Peter–Dornegger Reichsstraße in die Kategorie der Konkurrenzstraßen.
• IX. Abweisung des Holl mit seinem Ministerialrekurse bezüglich der Bildung eines Wehrvereines in Wien.
• X. Mitteilung der Ah. Entschließung wegen Überweisung der Bergakademien aus dem Ressort des Finanzministeriums in jenes des Ackerbauministeriums.
• XI. Auszeichnungsantrag für den Statthaltereirat Weber in Prag.
• XII. Auszeichnungsantrag für den Hof- und Gerichtsadvokaten Dr. Gredler.

Protokoll nicht erhalten