Nr. 156 Ministerrat, Wien, 19. Dezember 1868 - (PDF)

P. Hueber; VS.Vorsitz Taaffe; anw.anwesend Plener, Hasner, Giskra, Herbst, Brestel, Berger; abw.abwesend Potocki.

• I. Einholung der Ah. Sanktion für das Landesgesetz in Niederösterreich wegen Bewilligung von Zinskreuzern für Ober- und Unter-St. Veit und Nussdorf.
• II. Detto in Kärnten wegen Änderung der Einteilung der Straßenkonkurrenzbezirke.
• III. Detto in Steiermark wegen Einreihung exkamerierter ärarischer Straßen in Bezirksstraßen I. Klasse.
• IV. Detto in Niederösterreich wegen Bewilligung einer Brückenmaut über die Thaya für die Gemeinde Raabs.
• V. Detto in Tirol bezüglich der Refundierung der Schubkosten von Seite der Gemeinde an den Landesfonds.
• VI. Meinungsdifferenz zwischen dem Justiz- und dem Ministerium des Innern wegen Tragung der Arrestantenkosten.
• VII. Wegen Vereinfachung der Titulaturen und stilistischen Form hinsichtlich des Dienstverkehres der Zivilbehörden untereinander.
• VIII. Betreffend die Unterredung des Ministers des Innern mit den galizischen Abgeordneten bezüglich der galizischen Wünsche.
• IX. Benötigung einer authentischen Übersetzung des kroatischen Ausgleiches behufs der Beantwortung der Interpellation des Abgeordneten Dr. Sturm über die staatsrechtliche Stellung Dalmatiens.
• X. Betreffend die Bitte des Louis v. Haber um eine Ah. Auszeichnung.
• XI. Bau einer Lokomotiveisenbahn von Friedland über Mistek–Paskau nach Ostrau.
• XII. Auszeichnungsantrag für den Zündwarenhändler M. Pollak anlässlich des Rudolfinums.
• XIII. Änderungen im Gesetzentwurfe über die Militärgerichtsbarkeit.

Protokoll nicht erhalten