Nr. 153 Ministerrat, Wien, 10. Dezember 1868 - (PDF)
P. Hueber; VS.Vorsitz Taaffe; anw.anwesend Plener, Hasner, Potocki, Giskra, Herbst, Brestel, Berger.
- I. Gesetzentwurf über die Volksschulaufsicht in Galizien.
- II. Frage wegen Erlassung einer Ministerialverordnung bezüglich der Schulaufsicht in jenen Ländern, rücksichtlich welcher die von den Landtagen beschlossenen Schulaufsichtsgesetze der Ah. Sanktion nicht empfohlen werden können.
- III. Erwiderung des Reichskanzlers auf das Beglückwünschungsschreiben des k. k. Ministerrates.
- IV. Ah. Begnadigung des Smichover Bürgers Pick und Weisung an die Staatsanwaltschaft in Prag wegen milderen Vorgehens in Presssachen.
- V. Einholung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung des provisorischen Steuergesetzes für die drei ersten Monate des Jahres 1869 im Reichsrate.
- VI. Beantwortung der Interpellation aus Anlass des Hořowitzer Eisenbahnunglücksfalles.
- VII. Deputation der Mennoniten aus Galizien wegen Befreiung von der Militärpflicht.
KZ. 4654 – MRZ. 153
Protokoll nicht erhalten
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 4. Jänner 1869. [Franz Joseph]