Nr. 113 Ministerrat, Wien, 1. Oktober 1868 - (PDF)
P. Hueber; VS.Vorsitz Taaffe; anw.anwesend Plener, Hasner, Potocki, Giskra, Herbst, Brestel, Berger.
- I. Adresse des oberösterreichischen Landtages.
- II. Landesgesetz für Niederösterreich über den freien Verkehr mit Grund und Boden.
- III. Beschlüsse des mährischen Landtages über das Ausbleiben der Tschechen im Landtage.
- IV. Kundgebungen aus Anlass der Sanktionierung der konfessionellen Gesetze: a) Dankadresse an Se. Majestät des evangelischen Oberkirchenrates Augsburger Konfession; b) Vertrauensäußerung des schlesischen Senioratsausschusses.
- V. Vertrauensadresse des oberösterreichischen Landtages an das Gesamtministerium.
- VI. Ah. Ermächtigung, den mit der Schweiz abgeschlossenen Handelsvertrag und Postvertrag dem Reichsrate übergeben zu dürfen.
- VII. Promemoria bezüglich einer Ah. Auszeichnung für Dr. Alfred Jurnitschek.
- VIII. Ebenso für den Dichter Leopold Kompert.
- IX. Antrag für Ah. Auszeichnungen für den Ministerialrat Höchsmann und den Sektionsrat Falb des Handelsministeriums.
- X. Über die Stellung des Ministerpräsidentenstellvertreters.
- XI. Ergebnis der Verhandlung mit der Nordbahn in der Tariffrage.
- XII. Mitteilung, dass der Vertrag wegen Ungarisch-Altenburg gekündigt wurde.
- XIII. Ansuchen um Subventionierung der Naturforscherversammlung in Innsbruck.
- XIV. Bezüglich des Verfahrens gegen den Bischof in Linz aus Anlass dessen saisierten Hirtenbriefes.
KZ. 3282 – MRZ. 113
Protokoll nicht erhalten
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 15. Oktober 1868. [Franz Joseph].