Nr. 110 Ministerrat, Wien, 22. September 1868 - (PDF)
P. Hueber; VS.Vorsitz Taaffe; anw.anwesend Plener, Hasner, Giskra, Brestel, Berger; abw.abwesend Auersperg, Potocki, Herbst.
- I. Weisung an den Statthalter in Galizien wegen Verhaltens bei der Verhandlung der Resolution im Landtage.
- II. Absicht der Versammlung der deutschen Naturforscher und Ärzte, Innsbruck als nächsten Versammlungsort zu wählen.
- III. Niederösterreichische Landtagsvorlage bezüglich der Aftermiete.
- IV. Wegen Ah. Sanktion des vom steiermärkischen Landtage beschlossenen Gesetzes betreffend die Durchführung der den Bezirksvertretungen in Gemeindeangelegenheiten zustehenden Amtshandlungen.
- V. Kaiserliche Verordnung mit den Befugnissen der Regierungsgewalt zur Verfügung zeitweiliger und örtlicher Ausnahmen von den bestehenden Gesetzen.
- VI. Auszeichnungsanträge gelegenheitlich der Ah. Reise nach Galizien.
- VII. Wegen Ah. Genehmigung des Abschlusses über das Verkaufsgeschäft wegen des Eisenwerkes Eisenberg.
- VIII. Vergleich mit Krain bezüglich des Äquivalentes für Gefälle.
- IX. Verhandlung mit der Nordbahn hinsichtlich der Herabminderung des Kohlentarifes.
KZ. 3279 – MRZ. 110
Protokoll nicht erhalten
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Gödöllő, 23. Oktober 1868. [Franz Joseph].