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Nr. 110 Ministerrat, Wien, 22. September 1868 - (PDF)

P. Hueber; VS. Taaffe; anw. Plener, Hasner, Giskra, Brestel, Berger; abw. Auersperg, Potocki, Herbst.

  • I. Weisung an den Statthalter in Galizien wegen Verhaltens bei der Verhandlung der Resolution im Landtage.
  • II. Absicht der Versammlung der deutschen Naturforscher und Ärzte, Innsbruck als nächsten Versammlungsort zu wählen.
  • III. Niederösterreichische Landtagsvorlage bezüglich der Aftermiete.
  • IV. Wegen Ah. Sanktion des vom steiermärkischen Landtage beschlossenen Gesetzes betreffend die Durchführung der den Bezirksvertretungen in Gemeindeangelegenheiten zustehenden Amtshandlungen.
  • V. Kaiserliche Verordnung mit den Befugnissen der Regierungsgewalt zur Verfügung zeitweiliger und örtlicher Ausnahmen von den bestehenden Gesetzen.
  • VI. Auszeichnungsanträge gelegenheitlich der Ah. Reise nach Galizien.
  • VII. Wegen Ah. Genehmigung des Abschlusses über das Verkaufsgeschäft wegen des Eisenwerkes Eisenberg.
  • VIII. Vergleich mit Krain bezüglich des Äquivalentes für Gefälle.
  • IX. Verhandlung mit der Nordbahn hinsichtlich der Herabminderung des Kohlentarifes.
KZ. 3279 – MRZ. 110

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Gödöllő, 23. Oktober 1868. [Franz Joseph].