Nr. 88 Ministerrat, Wien, 19. Juli 1868 - (PDF)
P. Hueber; VS.Vorsitz Auersperg; anw.anwesend Taaffe, Plener, Hasner, Giskra, Brestel; abw.abwesend Potocki, Herbst, Berger.
- I. Mitteilung mehrerer Adressen und Petitionen anlässlich der päpstlichen Allokution.
- II. Erlass des Reichskanzlers an Freiherrn v. Meysenbug in Rom als Entgegnung auf die Äußerungen der päpstlichen Allokution.
- III. Definitive Verleihung der Konzession für die österreichische Nordwestbahn an das Konsortium Salm-Haber.
- IV. Wegen Vorlage des von beiden Häusern angenommenen Gesetzentwurfes über die Regelung der Eisenbahntarife zur Ah. Sanktionierung.
- V. Kaiserliche Verordnung über die Anwendung des den politischen und Justizbeamten eingeräumten Reisegebührenausmaßes auf die berghauptmannschaftlichen Beamten.
- VI. Verhandlungen mit der Südbahn in Betreff des Baues der Linien Villach–Brixen und St. Peter–Fiume.
- VII. Wegen einer belehrenden Weisung an die Statthalter über das zulässige Vorgehen bei Ausübung des Petitionsrechtes anlässlich der Sistierung eines Beschlusses der Gemeindevertretung Reichenberg bezüglich der Allokution durch den dortigen Bezirksamtsadjunkten.
- VIII. Wegen Absendung einer Ministerialkommission nach Triest zur Untersuchung der letzthin dort stattgefundenen Vorgänge.
- IX. Majestätsgesuch eines gewissen A. M. Schultz aus Charlottenburg in Preußen in Betreff der Einwanderung von 20–30 preußischen Familien nach Österreich.
KZ. 2593 – MRZ. 88
Protokoll nicht erhalten
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 10. August 1868. [Franz Joseph].