Nr. 86 Ministerrat, Wien, 14. Juli 1868 – Protokoll II - (PDF)
P. Hueber; VS.Vorsitz Auersperg; anw.anwesend Taaffe, Plener, Hasner, Giskra, Brestel; abw.abwesend Potocki, Herbst, Berger.
- I. Änderung in der Titulatur Sr. Majestät (Protokoll I).
- II. Mitteilung von einem Dankschreiben der Gemeindevertretung in Jičín bezüglich der Konzessionierung der österreichischen Nordwestbahn.
- III. Mitteilung von dem Einlangen mehrerer Adressen und Petitionen.
- IV. Verständigung der Präsidenten der beiden Häuser des Reichsrates von dessen Vertagung auf den 17. Oktober l. J.
- V. Ernennung des Prälaten Reslhuber zum Landeshauptmannstellvertreter in Oberösterreich.
- VI. Künftiger Vorgang bei Erteilung der Genehmigung zur Bildung von Vereinen.
- VII. Wegen Verleihung des Eisernen-Krone-Ordens III. Klasse an den Bankier Sothen.
- VIII. Vorgang bei Verweigerung der Annahme von ämtlichen Zustellungen in ungarischer Sprache von Seite diesseitiger Privatparteien.
- IX. Verordnung betreffend die Änderung des Verbotes von öffentlichen Bällen etc. an bestimmten Tagen.
- X. Weisung an die Länderchefs hinsichtlich der Heiligung der Sonn- und Feiertage.
- XI. Einführung eigener Brief- und Stempelmarken in der Militärgrenze.
- XII. Wegen Ah. Auszeichnung des Finanzdirektors in Salzburg Ritter v. Hartmann.
- XIII. Vertragsbestimmungen bei Abschluss des Verkaufes der Staatsgüter an das Konsortium Kirchmayer.
- XIV. Ah. Auszeichnung für die Professoren Stein und Schulte.
KZ. 2066 – MRZ. 86
Protokoll nicht erhalten
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 17. Juli 1868. [Franz Joseph].