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Nr. 4 Ministerrat, Wien, 10. Jänner 1868 - (PDF)

P. Hueber; VS. Auersperg; anw. Taaffe, Plener, Potocki, Giskra, Herbst, Brestel, Berger; abw. Hasner.

  • I. Au. Vortrag wegen Kontrasignatur aller Ah. Regierungsakten Sr. Majestät durch einen verantwortlichen Minister.
  • II. Behandlung vorliegender Gesuche von Juden in Galizien um gnadenweise Bewilligung der Erwerbung von Liegenschaften.
  • III. Übereinkommen zwischen dem Reichsfinanzminister und dem k. k. Finanzminister aus Anlass der Ausscheidung der Geschäfte des Reichsfinanzministeriums aus den Agenden des bisherigen k. k. Finanzministeriums.
  • IV. Wegen Verrechnung der Kosten für die Delegationen.
  • V. Beratung, ob die zu Ministern ernannten Mitglieder der Delegation das Mandat für die Delegation behalten können.
  • VI. Trennung des Obersten Rechnungshofes.
  • VII. Ob Studienfondseigentum als ein Staatsgut anzusehen sei.
  • VIII. Verkauf der dem Ärar eigentümlichen Werksanteile zu Bleiberg.
  • IX. Erledigung der Petition mehrerer Gold- und Silberarbeitergremien in Böhmen hinsichtlich der Kittwaren.
KZ. 52 – MRZ. 4

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 27. Jänner 1868. [Franz Joseph].