Nr. 4 Ministerrat, Wien, 10. Jänner 1868 - (PDF)
P. Hueber; VS.Vorsitz Auersperg; anw.anwesend Taaffe, Plener, Potocki, Giskra, Herbst, Brestel, Berger; abw.abwesend Hasner.
- I. Au. Vortrag wegen Kontrasignatur aller Ah. Regierungsakten Sr. Majestät durch einen verantwortlichen Minister.
- II. Behandlung vorliegender Gesuche von Juden in Galizien um gnadenweise Bewilligung der Erwerbung von Liegenschaften.
- III. Übereinkommen zwischen dem Reichsfinanzminister und dem k. k. Finanzminister aus Anlass der Ausscheidung der Geschäfte des Reichsfinanzministeriums aus den Agenden des bisherigen k. k. Finanzministeriums.
- IV. Wegen Verrechnung der Kosten für die Delegationen.
- V. Beratung, ob die zu Ministern ernannten Mitglieder der Delegation das Mandat für die Delegation behalten können.
- VI. Trennung des Obersten Rechnungshofes.
- VII. Ob Studienfondseigentum als ein Staatsgut anzusehen sei.
- VIII. Verkauf der dem Ärar eigentümlichen Werksanteile zu Bleiberg.
- IX. Erledigung der Petition mehrerer Gold- und Silberarbeitergremien in Böhmen hinsichtlich der Kittwaren.
KZ. 52 – MRZ. 4
Protokoll nicht erhalten
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 27. Jänner 1868. [Franz Joseph].