Nr. 62 Ministerrat, Wien, 1. Dezember 1867
P.Protokoll Meyer; VS.Vorsitz Beust; anw.anwesend Taaffe, John, Becke, Hye.
- I. Verhalten der Regierung bei der beabsichtigten Vorlage eines neuen Gendarmeriegesetzes.
- II. Gesetzentwurf über die Durchführung der unmittelbaren Wahlen des Abgeordnetenhauses.
- III. Eingaben vom Statthalter in Dalmatien FML. Freiherrn v. Philippovich.
- IV. Kompetenzfrage in der Strafuntersuchung wegen Ermordung der Gräfin Chorinsky.
- V. Ordensverleihungen für Ministerialrat Fontana, Superintendenten Schneider und Senior Haase.
- VI. Ankauf einer Realität in Wien durch die Schwestern des Ordens Sacre Coeur in Graz.
KZ. 4479 –
MRZ. 193 –
Protokoll nicht erhalten
Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 14. Dezember 1867.