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Nr. 53 Ministerrat, Wien, 13. Oktober 1867

P. Hueber; VS. Beust; anw. Taaffe, John, Becke, Hye.

  • I. Ah. Handschreiben, womit die Adresse der bischöflichen Konferenz an den Reichskanzler zur Begutachtung herabgelangte.
  • II. Haltung der Regierung bei Behandlung der beiden konfessionellen Gesetze im Abgeordnetenhause.
  • III. Abstimmung der Minister, welche Reichsratsabgeordnete sind, bei § 11 des Gesetzentwurfes, wodurch das Grundgesetz über die Reichsvertretung abgeändert wird.
  • IV. Beantwortung der Adresse des Wiener Gemeinderates seitens Sr. Majestät.
  • V. Unterbrechung der Tätigkeit des Reichsrates für die Dauer der Reise Sr. Majestät.
KZ. 2437 – MRZ. 184 –

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 10. November 1867.