Nr. 50 Ministerrat, Wien, 1. Oktober 1867
P.Protokoll Hueber; VS.Vorsitz Beust; anw.anwesend Taaffe, John, Hye; abw.abwesend Becke.
- I. Gesetzentwurf des Subkomitees des Verfassungsausschusses, wodurch das Grundgesetz über die Reichsvertretung vom 26. Februar 1861 abgeändert wird.
- II. Ah. Schlussfassung, wie sich das Ministerium bei Behandlung der vier Staatsgrundgesetze im Abgeordnetenhaus zu benehmen habe.
KZ. 2434 –
MRZ. 181 –
Protokoll nicht erhalten
Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 13. Oktober 1867.