Nr. 36 Ministerrat, Wien, 15. Juli 1867
P.Protokoll Meyer; VS.Vorsitz Kaiser; anw.anwesend Beust, Taaffe, John, Becke, Hye.
- I. Erklärung im Abgeordnetenhause über Ernennung eines Landesministeriums für die hierseitigen Länder.
- II. Haltung des Ministeriums in der Frage über Abschaffung der Todesstrafe.
- III. Regelung der konfessionellen Angelegenheiten.
- IV. Weisung an die Oberstaatsanwaltschaften wegen Besprechung kaiserlicher Familienverhältnisse in der Presse.
- V. Nochmalige Beratung der Angelegenheit wegen Abänderung des § 120 der Strafprozessordnung.
KZ. 2416 –
MRZ. 163 –
Protokoll nicht erhalten
Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 1. August 1867.