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Nr. 513 Ministerkonferenz, Wien, 7. Mai 1859 - Retrodigitalisat (PDF)

  • ℹ️ anwesend:
  • RS.; P. Marherr; VS. Buol-Schauenstein; BdE. und anw. (Buol 7. 5.), gesehen Bach 10. 5., gesehen Thun, Toggenburg, Bruck, Kempen 10. 5., Nádasdy 10. 5.; abw. Kellner.

MRZ. – KZ. 1668 –

[Tagesordnungspunkte]

Protokoll der zu Wien am 7. Mai 1859 abgehaltenen Ministerkonferenz unter dem Vorsitze des Ministers des kaiserlichen Hauses und des Äußern Grafen v. Buol-Schauenstein.

[I.] Vorbehalt des Charakters etc. für in die k. k. Armee eintretende Beamten

Der Minister des Inneren brachte zur Kenntnis der Konferenz, daß er von Sr. Majestät die Ah. Ermächtigung für die Länderchefs erbeten habe, den freiwillig in die k. k. Armee eintretenden Beamten den Rücktritt in den Zivildienst mit ihrem früheren Range und Charakter vorbehalten zu dürfen, ohne Unterschied, von wem ihre letzte Ernennung erfolgt ist1.

Von dem diesfälligen Erlasse wird er sämtlichen Zentralbehörden behufs eines gleichmäßigen Vorgangs bei ihren untergeordneten Ämtern Abschriften mitteilen.

Eine Frage des Handelsministers, ob jene Vergünstigung auch auf provisorische Beamte, deren es in seinem Ressort viele gäbe, Anwendung finde, glaubte die Konferenz aus Billigkeitsrücksichten bejahen zu können2.

Wien, am 7. Mai 1859. Gr[af] Buol.

Ah. E. Ich nehme den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis. Franz Joseph. Wien, am 12. Mai 1859.

Anmerkungen

1 Die offenbar mündlich vorgetragene Bitte – ein Vortrag liegt nicht vor – wurde mit dem Handschreiben an Bach v. 20. 5. 1859 erfüllt, HHSTA., CBProt. 61c/1859.
2 Eine Abschrift des Erlasses Bachs v. 9. 5. 1859 an die Statthaltereien liegt z. B. bei FA., FM., Präs. 2716/1859, Fasz. 22.1, hier mit den daraus folgenden Verfügungen Brucks für die Finanzbehörden.

Zitierhinweis

Sitzung 513, in: ÖMR, Abteilung III, Das Ministerium Buol–Schauenstein, Band 7 (=Die Protokolle des österreichischen Ministerrates 1848–1867Die Protokolle des österreichischen Ministerrates 1848–1867 online), URL: https://mpr.oeaw.ac.at/pages/show.html?document=MRP-1-3-07-0-18590507-P-0513.xml, abgerufen 21.11.2024.