Inhaltsverzeichnis des Bandes

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Nr. 402 Ministerkonferenz, Wien, 2. Juni 1857 - Retrodigitalisat (PDF)

  • RS.; P. Marherr; VS. Buol-Schauenstein; der Mantelbogen samt BdE. fehlt; anw. Bach, Thun, Toggenburg, Bruck, Nádasdy, Kempen, Kellner.

MRZ. – KZ. 1891 –

[Tagesordnungspunkte]

Protokoll der zu Wien am 2. Juni 1857 abgehaltenen Ministerkonferenz unter dem Vorsitze des Ministers des kaiserlichen Hauses und des Äußern Grafen v. Buol-Schauenstein.

I. Zustand der österreichischen Presse

Se. Majestät haben in der unter Allerhöchstihrem Vorsitze am 2. Mai d. J. abgehaltenen Ministerkonferenz1 zu befehlen geruht, daß sich die Minister mit Beseitigung der in den Zuständen der Presse wahrgenommenen Übelstände beschäftigen und diesfällige Vorschläge erstatten sollen. In Befolgung dieses Ah. Befehls hat der tg. gefertigte Minister des Äußern und Präsident der Konferenz in der beiliegenden Ausarbeitunga die Hauptgrundsätze zusammengestellt, welche den Beratungen über diesen Gegenstand zur Basis zu dienen hätten, um sodann mit den Wahrnehmungen und Vorschlägen der übrigen Mitglieder der Konferenz zur Ah. Schlußfassung Sr. Majestät vorgelegt zu werden. Der tg. gefertigte Vorsitzende hat von obiger Ausarbeitung Abschriften anfertigen und dieselben sämtlichen Mitgliedern der Konferenz zur vorläufigen Einsicht mitteilen lassen. In der auf nächsten Dienstag, den 9. Juni, anberaumten Konferenz würde sofort die meritorische Beratung über diese Angelegenheit stattfinden2.

II. Gesetz zum Schutz von Mustern und Marken (in einem besonderen Protokolle)

Wurde die Beratung über den Entwurf eines Gesetzes zum Schutze der Muster und Modelle für Industrieerzeugnisse fortgesetzt, worüber ein besonderes Protokoll ausgefertigt wird3.

Wien, am 2. Juni 1857. Gr[af] Buol.

Ah. E. Ich nehme den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis.b
Beilage: MRP-1-3-06-0-18570602-P-0402a.xml

Anmerkungen

a Diese Ausarbeitung liegt in einer unkorrigierten und in einer korrigierten Fassung dem Originalprotokoll bei; Druck als Beilage zu diesem Protokoll, Nr. 402 a.
b Bleistiftvermerk: Unerledigt zurückgelangt.

1 MK. v. 2. 5. 1857/I.
2 Der Gegenstand wurde dann nicht in der MK. v. 9. 6. 1857 behandelt, sondern in der MK. v. 13., 20. und 30. 6. und 18. 7. 1857 (= Sammelprotokoll Nr. 410). Kempen vermerkte über die vorliegende Konferenz: In der heutigen Ministerkonferenz brachte endlich Graf Buol einen Entwurf zur Leitung und Beaufsichtigung der inländischen Presse zur Sprache. Unpraktisch in dem Mechanismus, unstatthaft im Prinzipe. Diskussion wird folgen, Mayr, Tagebuch Kempens 432 (Eintragung v. 2. 6. 1857); in den Eintragungen v. 6. 6. und v. 10. 6. 1857 notierte Kempen Unterredungen mit Grünne über den Gegenstand, aus denen hervorgeht, daß der Generaladjutant die Vorschläge Buols heftig ablehnte, ebd. 432 f.
3 Siehe MK. v. 29. 5., 2. und 9. 6. 1857 (= Sammelprotokoll Nr. 404).

Zitierhinweis

Sitzung 402, in: ÖMR, Abteilung III, Das Ministerium Buol–Schauenstein, Band 6 (=Die Protokolle des österreichischen Ministerrates 1848–1867Die Protokolle des österreichischen Ministerrates 1848–1867 online), URL: https://mpr.oeaw.ac.at/pages/show.html?document=MRP-1-3-06-0-18570602-P-0402.xml, abgerufen 21.11.2024.