Inhaltsverzeichnis des Bandes

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Nr. 100 Ministerkonferenz, Wien, am 8. März 1853 - Retrodigitalisat (PDF)

  • ℹ️ anwesend:
  • RS.; P. Marherr; VS. Buol-Schauenstein; BdE. und anw. (Buol 8. 3.), Bach 15.3., Thun, K. Krauß; abw. Baumgartner, Stadion.

MRZ. – KZ. 994 – (Prot. Nr. 21(1853) –

[Tagesordnungspunkte]

Protokoll der zu Wien am 8. März 1853 abgehaltenen Ministerkonferenz unter dem Vorsitze des Ministers des Äußern und des kaiserlichen Hauses Grafen v. Buol-Schauenstein.

I. Tabular- und Grundbuchsgesuche der Juden

Der Justizminister brachte zur Kenntnis der Konferenz seinen Antrag vom 22. Hornung 1853, KZ. 884, MCZ. 728, wornach aus Anlaß eines vom Präsidenten des Obersten Gerichts- und Kassationshofes vorgelegten Falles über eine Realitätenerwerbung durch die jüdischen Eheleute Samuel und Esther Praus bis zum Erscheinen eines neuen, die Verhältnisse der Juden regelnden Gesetzes Tabular- und Grundbuchsgesuche der Juden nach dem Grundsatze der Gleichheit aller Staatsbürger vor dem Gesetze1 zu entscheiden seien2.

II. Ablösungsgesetz der Holzungs- und Weiderechte etc. (= Sammel­protokoll Nr. 101)

Fortsetzung der Beratung über das Holzungs- und Servitutenablösungs- und Regulierungsgesetz, worüber ein abgesondertes Protokoll abgefaßt wird3.

Wien, am 8. März 1853. Gr[af] Buol.

Ah. E. Ich nehme den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis. Franz Joseph. Wien, den 17. März 1853.

Anmerkungen

1 Dieses Prinzip war im Silvesterpatent v. 31. 12. 1851 ausgesprochen worden; Bernatzik, Verfassungsgesetze 209.
2 Vgl. dazu auch die Ah. E. v. 10. 4. 1853 zum erwähnten Antrag v. 22. 2. 1853, in welcher der Kaiser eine Berichterstattung über den Gang der Verhandlungen forderte; außerdem drang er darauf, Erhebungen in den Kronländern durchzuführen und im Hinblick auf die Abfassung neuer organischer Gesetze ... ein wohlerwogenes Gutachten über diese Frage zu erstatten.
3 Siehe Sammelprotokoll MK. v. 1., 5., 8. und 19. 3. 1853 (Nr. 101).

Zitierhinweis

Sitzung 100, in: ÖMR, Abteilung III, Das Ministerium Buol–Schauenstein, Band 1 (=Die Protokolle des österreichischen Ministerrates 1848–1867Die Protokolle des österreichischen Ministerrates 1848–1867 online), URL: https://mpr.oeaw.ac.at/pages/show.html?document=MRP-1-3-01-0-18530308-P-0100.xml, abgerufen 21.11.2024.