16 Treffer für
Regierung Hasner
| Dokument | Trefferzahl | KWIC/Doc-ID |
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| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 10 |
… galten aus politischer Sicht als Liberale und verfügten über eine entsprechende Verankerung im Parlament und dessen Gremien. In dieser Zusammensetzung wirkte das Kabinett Hasner bis zu seiner Demission am 12. April 1870… … nachzuahmen. Die demonstrative Nichtteilnahme ganzer Gruppen von Abgeordneten an Abstimmungen sowie die Drohung, im Fall einer Nichterfüllung der eigenen Forderungen die Mandate zurückzulegen, zeigte, dass sich die parlamentarische Praxis grundlegend geändert hatte. Von einem Bündnis der Opposition gegen die Regierung zu sprechen wäre jedoch insofern falsch, als die einzelnen Fraktionen überaus heterogen waren und zudem oft gegensätzliche Ziele verfolgten. So forderten die Polen genauso wie die anderen nichtdeutschen Mandatare zwar föderale Reformen ein, diese Wünsche standen jedoch primär im Kontext der eigenen nationalen Selbstbestimmung in … … . Da sie jedoch vor allem mit der Religions- und Schulpolitik der Regierung nicht einverstanden waren, forderten auch sie deutlich mehr Rechte und Kompetenzen für ihre Länder ein… … die Mitglieder des Kabinetts zunächst ihre Ansichten zur Wahlreform vortragen ließ und sich anschließend selbst zu dem Projekt äußerte. … … . Zu diesem Zeitpunkt hatte die Regierung jedoch bereits erste Schritte zur Einbringung der Anfang März fertiggestellten Gesetzesvorlage im … … war danach zwar noch beschlussfähig, für die Regierung erschien es jedoch aufgrund der divergierenden Interessen der einzelnen Fraktionen unmöglich, die für den Beschluss des Wahlgesetzentwurfs notwendige Zweidrittelmehrheit zu erlangen… … in Folge weigerte, die von der Regierung beantragte Auflösung jener … … verlassen hatten, bat das Kabinett am 3. April 1870 um seine Demission… … vertagt, vier Tage später wurde die Regierung Hasner vom … … Der Rücktritt des Kabinetts Hasner bedeutete in mehrfacher Hinsicht eine Zäsur in der politischen Entwicklung … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 1 |
… [] teils auf diesem Grund, teils auf die Verweigerung eines Vertrauensvotums basiert hat. Es liege ein Missverhältnis darin, und begründe einen unnötigen Schriftenwechsel, wenn ein Ministerium für Zwecke eines Ressorts die Dotation eines anderen Ministeriums in Anspruch zu nehmen genötigt ist. Als das Zweckmäßigste ergebe sich, eine bestimmte Summe für Sicherheitszwecke und eine bestimmte Summe als Pressfonds zu begehren, wie dies der Fall war, als das Ministerium Hasner ins Amt trat.… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 5 |
… über die [] Reichsfrage ihren konkreten Ausdruck gefunden hat. Damals wurde die Differenz durch den Austritt der Mi[nori]tät und durch die Rekonstruktion des Majoritätsministeriums unter der Führung … … [ausge]glichen. Auch das Ministerium Hasner setzte den Ausgleichsversuch fort.… … die lang[ersehnte] Gelegenheit gab, das Beispiel der böhmischen Deklaranten nachzuahmen, und in dieser Richtung auf seine Lands[leute] terrorisierend zu wirken, sah sich das Ministerium Hasner veranlasst, einen auf die Durchführung der Notwahlen bezüglichen Gesetzentwurf zu verfassen, und mit Ah. Genehmigung am 26. März 1870 im … … mit einer zur Beschlussfähigkeit knapp hinreichenden Mitgliederzahl kümmerlich vegetierte. Es erfolgte der Rücktritt des Ministeriums Hasner und die Vertagung, dann Auflösung des … … Die seinerzeitige Vorlage des Ministeriums Hasner habe einige von diesen Fällen enthalten, bei sehr weitgehender Auslegung auch den letzten. Bei der Verhandlung im Ausschuss fand man eben den wesentlichsten Anstand darin, dass das meiste schon im gegebenen Gesetze liegt, und nur für die Eventualität des Strikemachens eine Vorlage erforderlich wäre. Dem gegenüber habe er (der … |