9 Treffer für
Kaisertum Österreich. Regierung
| Dokument | Trefferzahl | KWIC/Doc-ID |
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| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band I: 1867 Band 1 | 8 |
… in ihrer Funktion als Gesamt- oder Reichsregierung abgehandelt und entschieden worden. Ab 1868, nach Beendigung der Übergangsphase, wurden solche Gegenstände je nach ihrem Inhalt entweder im … … Ungefähr ein Drittel aller Verhandlungsgegenstände in den Wiener Ministerratsprotokollen zwischen Februar und Dezember 1867 sind einem solchen weiteren Wirkungskreis zuzuordnen, gehörten also zur Funktion einer Reichregierung.… … . Es handelte sich zum Teil um Verwaltungsfragen in Bezug auf eine Stadt oder auf ein Kronland, um Personalangelegenheiten, um Eisenbahnen usw., also um administrative Gegenstände aller Art, wie sie auch bisher von der Regierung zu bearbeiten gewesen waren. Sie war ja nie nur Reichsregierung gewesen, sondern hatte selbstverständlich auch die Funktion einer obersten kaiserlichen Exekutive für jedes einzelne Kronland oder für Gruppen von Kronländern gehabt, anders gesagt, auch lokale Angelegenheiten konnten oder mussten Gegenstand der Beratung in der Regierung werden. Ihren Entscheidungen lagen dabei natürlich allgemeine Prinzipien zugrunde. Das Oktoberdiplom hatte in dieser Hinsicht zwar bereits die Trennung zwischen den … … Nun war die Wiener Regierung am Zug. Die Ernennung des … … , seiner Regierung und den hinter ihr stehenden gesellschaftlichen Gruppen auf der einen Seite und der ungarischen Nation auf der anderen Seite. In rechtlicher Hinsicht bedurfte der Ausgleich, um gültig zu werden, eines legistischen Kleides. Das waren vor allem die Ausgleichsgesetze, nämlich der ungarische Gesetzartikel XII/1867 vom 12. Juni 1867 und das cisleithanische Ausgleichsgesetz vom 21. Dezember 1867, Nr. 146, sowie eine Reihe anderer Gesetze. Dafür waren der … … der Regierung nicht folgen wollten, sprach der Justizminister, … … . Eine solche Botschaft wurde von der Regierung überbracht, im … … einfach zum ordentlichen zu erklären? Es war der Würde des kaiserlichen Wortes zweifellos angemessener, dass diese Erklärung nur von der Regierung ausgesprochen wurde, wenn auch vom … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 1 |
… von Seiten liberaler Abgeordneter mehrfach die Kündigung des Konkordats oder zumindest die Aufhebung einzelner Teile desselben gefordert. Die kaiserliche Regierung ging darauf bis zum Jahr 1867 freilich nicht ein, obwohl mit der gesetzlichen Regelung der Angelegenheiten der … |