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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II 2

… seitens der Aussig–Teplitzer-Eisenbahngesellschaft zwischen den Konzessionären der …

… und der Aussig–Teplitzer-Eisenbahngesellschaft zustande gekommen ist…

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III 1

… durch die Aussig-Teplitzer Eisenbahngesellschaft zu erledigen.…

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III 3

… und der Aussig-Teplitzer Eisenbahngesellschaft, betreffend die Übertragung der Konzession an die letztgenannte Gesellschaft zu genehmigen geruht haben.…

… mit einer Schleppbahn zur Elbe von den Konzessionären an die priv. Aussig–Teplitzer–Eisenbahngesellschaft … zu erfolgen hat, …

… eine Abänderung der Konzessionsbestimmungen für die Aussig–Teplitzer–Eisenbahngesellschaft erfolgte schließlich mit …

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III 10

… trägt vor: Die Aktiengesellschaft der Aussig-Teplitzer Eisenbahn genießt laut § 16 der Ah. Konzessionsurkunde vom …

… Aus Anlass der Einkommensteuerbemessung für das Jahr 1868 hat sich nun zwischen der Finanzverwaltung und der genannten Eisenbahngesellschaft eine Differenz ergeben. …

… Wie aus einer Eingabe des Verwaltungsrates hervorgeht, hat die Direktion der Aussig-Teplitzer Eisenbahngesellschaft das betreffende Einkommensteuerbekenntnis nach den bei der …

… bekenntnis der Aussig-Teplitzer Eisenbahngesellschaft nach dem Verhältnisse der Meilenlänge der Linie …

… und Erschwernisse im Gefolge haben und im gegenwärtigen Falle, wo es sich um kurze Strecken handelt, in gar keinem Verhältnisse zu dem zu erwartenden Ergebnisse stehen. Die in den erwähnten beiden Fällen normierte Aufstellung eines einfacheren Repartitionsmodus hat aber die Beseitigung dieser Übelstände zum Zwecke, welche sich in den analogen Verhältnissen der Aussig-Teplitzer Eisenbahngesellschaft in erhöhtem Maße umso mehr ergeben müssen, als es sich hier um die fingierte Aufstellung getrennter Betriebsrechnungen für die Vergangenheit handeln würde und eine genaue Kontrolle der Richtigkeit einer solchen Rechnungsaufstellung ex post nahezu unmöglich erscheint. Durch die Anwendung des für die …

… giltigen Steuerrepartitionsmodus auf die Aussig-Teplitzer Eisenbahn wird zwar für den Moment eine geringe Begünstigung der Eisenbahngesellschaft eintreten, indem gegenwärtig das nach der Meilenlänge sich ergebende durchschnittliche Erträgnis der Strecke …

… Der Verwaltungsrat der Aussig–Teplitzer Eisenbahngesellschaft bemerkt ganz richtig, dass der Gedanke des von der Betriebsdirektion als Maßstab angenommenen Steuerbemessungsmodus schon den Konzessionsverhandlungen rücksichtlich der neuen Strecke …

… bleiben sollte, einen Gesetzentwurf betreffend die Nachtragsbestimmung zum § 16 der mehrerwähnten Konzessionsurkunde verfasst habe, welchem nach die Entrichtung der Einkommensteuer für die Aussig-Teplitzer Eisenbahngesellschaft nach Maßgabe des Verhältnisses der Meilenlänge der älteren Linie zu der neuen Strecke stattzufinden habe. Der …

… mit, dass er infolge dieses Ministerratsbeschlusses den Verwaltungsrat der Aussig-Teplitzer Eisenbahngesellschaft verständigt habe, …

… gewährte 20-jährige Verzinsung von der Entrichtung der Einkommensteuer in der Weise ausgeführt werden kann, dass die Entrichtung der Einkommensteuer für die Aussig-Teplitzer Eisenbahngesellschaft nach Maßgabe des Verhältnisses der Meilenlänge der alten Linie zu der neuen und steuerfreien Strecke stattfindet, …

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