13 Treffer für
Frič, Josef Václav
| Dokument | Trefferzahl | KWIC/Doc-ID |
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| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 13 |
… Korrektursbögen zu gelangen, welche bei Vergleichung der Handschrift zur Konstatierung führten, dass ein gewisser Frič, wenn nicht als Verfasser, so doch als unmittelbarer Teilnehmer an der Herausgabe der Schmähschrift mitgewirkt hat… … Zu Josef Václav Frič siehe… … . Dieser Frič, ein verkommenes Individuum, ist der Sohn eines geachteten Prager Advokaten… … . Nach diesem Frič nun wurde nach Konstatierung seiner Mitwirkung gefahndet. Eine steckbriefliche Verfolgung wurde zwar über gerichtlichen Beschluss unterlassen, aber die … … Als Frič, der sich auf Grund der seit dem Jahre 1866 erlassenen Amnestie sicher glaubte, im Oktober l. J. in … … den Verhaftsbefehl aus und überlieferte Frič dem … … auf Untersuchung gegen Frič nicht vor und müsse erst abgewartet werden, während doch die früher auf staatsanwaltlichen Antrag eingeleitete Untersuchung nie eingestellt worden war, daher fortzusetzen gewesen wäre. Nunmehr liegt die Anfrage der … … vor, ob gegen Frič weiter vorzugehen sei oder nicht.… … der Ansicht sei, dass gegen Frič, da auf denselben die Amnestie unzweifelhaft Anwendung findet, nicht mehr vorgegangen werden könne. Nach Erlassung dieses Amnestieaktes hätte der … … gewesen, gegen Frič nicht weiter vorzugehen. Was die Opportunitätsseite der Frage anbelangt, so könne mit Bestimmtheit erklärt werden, dass an eine Verurteilung durch das Geschworenengericht, vor welches der Gegenstand gehört, da er eine durch die Presse begangene strafbare Handlung betrifft, nicht im entferntesten zu denken sei. Eine Schuldlossprechung aber wäre für die gesetzliche Autorität gewiss von größerem Nachteil als das gänzliche Fallenlassen der Untersuchung. So wünschenswert es wäre, dieses Individuum unschädlich zu … … zu erteilen, dass er auf Grund der Ah. Amnestie vom Jahre 1870 nach § 189 der Strafprozessordnung sofort die Einstellung des Strafverfahrens gegen Frič beantrage, wovon gleichzeitig das … … gelöst, in welchem eine solche Unterscheidung nicht gemacht ist, und der nach seiner Ansicht auf Frič Anwendung findet… … Anwendung findetFrič musste … |