26 Treffer für
Landtag, Ungarn (bis 1867)
| Dokument | Trefferzahl | KWIC/Doc-ID |
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| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band I: 1867 Band 1 | 11 |
… mit den Vertretern des ungarischen Landtages über den Ausgleich mit … … Am selben Tag billigte die Kommission der 67 Abgeordneten, die der ungarische Landtag mit der Ausarbeitung eines Ausgleichsgesetzentwurfs beauftragt hatte, das Ergebnis der Wiener Verhandlungen. Die Würfel waren gefallen. Am nächsten Tag, dem 7. Februar 1867, unterzeichnete der … … zwischen Februar und Dezember 1867 gewesen ist, dessen Protokolle der Gegenstand des vorliegenden Bandes sind. Er tagte jedenfalls in einer Übergangszeit. Die Empfindung, dass es so war, hatten schon die Zeitgenossen. Das Reskript an den ungarischen Landtag vom 17. Februar 1867 spricht von den „zahlreichen und ernsten Schwierigkeiten des Überganges“… … parlamentarisch war, d. h. das Vertrauen des Landtages/… … ab dem 9. Jänner konnte man sich über das Elaborat des Fünfzehner Subkomitees einigen, der eigentlichen Arbeitsgruppe des Komitees der 67 Abgeordneten, die der ungarische Landtag mit der Ausarbeitung eines Ausgleichsgesetzentwurfs beauftragt hatte. Dieses Elaborat lag schon seit dem 25. Juni 1866 vor, doch war der Landtag am 26. Juni 1866 vertagt worden und erst wieder am 19. November zusammengetreten. Ein entscheidender Schritt wurde von keiner Seite getan, das gegenseitige Misstrauen war noch groß. Auch ein Besuch des neu ernannten Ministers des Äußern … … , der unbestrittene Führer der Mehrheitspartei, signalisierte seine Zustimmung zu den Abänderungen, und am 6. Februar stimmte ihnen die Mehrheit des 67er Komitees zu. Dies sicherte auch die Annahme durch den Landtag selbst, wo die Deák-Partei eine ausreichende Mehrheit hatte. Damit waren, wie schon oben gesagt, die Würfel gefallen.… … , auch das an den ungarischen Landtag zu erlassende Reskript vor, mit dem das positive Ergebnis der Verhandlungen mitgeteilt werden sollte… … Das erste dieser Schreiben war ein königliches Reskript an den ungarischen Landtag. Es enthielt die Zusage, die Verfassung der … … in rechtlicher und politischer Hinsicht. Am selben Tag, Montag 18. Februar 1867, wurde das königliche Reskript an den ungarischen Landtag, welches die Wiederherstellung der ungarischen Verfassung erklärte, veröffentlich, wurde die Ernennung … … erfolgreich waren. Es gebe jetzt Anträge, die geeignet seien, die Machtstellung der Gesamtmonarchie zu wahren, und deren Annahme im ungarischen Landtag sicher erwartet werde. Dadurch seien alle bisherigen Schritte überholt. Deshalb habe der … … Der erste Gesetzentwurf, das „Gesetz, wodurch das Grundgesetz über die Reichsvertretung vom 26. Februar 1861 abgeändert wird“, war notwendig, weil das Gesetz von 1861 die Tätigkeit und die Kompetenzen des Gesamtreichsrates regelte, den es gemäß dem Ausgleich nicht mehr gab. Seine Kompetenzen gingen, soweit es die gemeinsamen Angelegenheiten betraf, auf die sogenannten Delegationen über, zwei unabhängig nebeneinander stehende parlamentarische Körper, deren Abgeordnete von den Parlamenten der beiden Teile des Reiches, dem ungarischen Landtag/… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band I: 1867 Band 1 | 1 |
… ! In Erfüllung der Wünsche und Bitten des ungarischen Landtages habe Ich die Konstituierung eines verantwortlichen … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band I: 1867 Band 1 | 2 |
… auszuübenden Pression im ungarischen Sinne und wies darauf hin, dass es Sache des ungarischen Landtages und der … … verletzenden Beschlüsse des ungarischen Landtages für nichtig… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band I: 1867 Band 1 | 1 |
… im ungarischen Landtage geschehen sei… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band I: 1867 Band 1 | 1 |
… als die maßgebenden und richtigen bezeichnen. Welche Tendenzen solche Projekte schaffen, mag ich nicht erörtern, berufe mich aber einfach auf den § 65 des nunmehr vom ungarischen Landtag angenommenen 67er Elaborates, welcher dem Gedankenzug des Herrn … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band I: 1867 Band 1 | 4 |
… des ungarischen Landtages zur Sprache kommen werde… … über die von dem ungarischen Landtage angenommenen Grundsätze des 67er Elaborates… … . Der ungarische Landtag werde sich jetzt bis nach Ostern… … für anfangs Mai einberufen, so würden der ungarische und der … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band I: 1867 Band 1 | 2 |
… zugewiesen werden und dadurch die wünschenswerte Erweiterung der Kompetenz der Delegationen von vornherein abgeschnitten wird. Auch werde man mit diesen Bestimmungen mit dem ungarischen Landtage in Konflikt geraten.… …
bemerkte, dass der ungarische Landtag am 1. oder 2. Mai wieder zusammentreten und an die Revision der 1848er Gesetze schreiten, mit dieser Arbeit aber, wie Graf … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 3 |
… , auch im Reskript explizit betont werden. Auch der Begriff „Fundamentalartikel“ missfiel ihm und er schlug vor, ihn durch die seinerzeit in den Reskripten an den ungarischen Landtag gebrauchten Formulierungen „Wünsche“ oder „Vorschläge“ zu ersetzen… … seinen Standpunkt durchsetzte, dass das Konkordat, da es ohne Konsultierung des ungarischen Landtags zustande gekommen war, in den … … nahm in der Angelegenheit formal eine neutrale Haltung ein, weil das Konkordat, da es ohne Befassung des ungarischen Landtags beschlossen worden sei, in … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 1 |
… sei immer außerhalb der Dezemberverfassung gestanden und gehe erst jetzt daran, seine Beziehungen zu den übrigen Ländern zu regeln. Eine solche Stellung habe wohl seinerzeit der ungarische Landtag ab initio eingenommen. Der … |