51 Treffer für
Reichstag, Ungarn (ab 1867)
| Dokument | Trefferzahl | KWIC/Doc-ID |
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| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band I: 1867 Band 1 | 4 |
… /Reichstages
… … und den hinter ihr stehenden gesellschaftlichen Gruppen auf der einen Seite und der ungarischen Nation auf der anderen Seite. In rechtlicher Hinsicht bedurfte der Ausgleich, um gültig zu werden, eines legistischen Kleides. Das waren vor allem die Ausgleichsgesetze, nämlich der ungarische Gesetzartikel XII/1867 vom 12. Juni 1867 und das cisleithanische Ausgleichsgesetz vom 21. Dezember 1867, Nr. 146, sowie eine Reihe anderer Gesetze. Dafür waren der ungarische Reichstag und der … … /Reichstag und dem … … verhandelte mit einer gleichen Deputation des ungarischen Reichstages die wirtschaftlichen Bestimmungen des Ausgleichs… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band I: 1867 Band 1 | 1 |
… Anspielung auf die bevorstehende Behandlung und Annahme des Elaborates der 67er Kommission in ungarischen Reichstag; sie begann am 9. 3. und dauerte bis … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band I: 1867 Band 1 | 2 |
… am 10. 4. angenommen; darin forderte der ungarische Reichstag den … … Die parlamentarische Behandlung im ungarischen Reichstag war am … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band I: 1867 Band 1 | 2 |
… des ungarischen Reichstages berufen sind, es ihre Sache wäre, die ungarische Verfassung in diesem Sinne abzuändern.… … Gemeint ist die vom ungarischen Reichstag zu wählende Regnikolardeputation, die mit einer vom … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band I: 1867 Band 1 | 1 |
… , wo das 67er Elaborat einfach vom Reichstage zum Gesetz erhoben worden sei… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 1 |
… und den ungarischen Reichstag geschaffenen mit Unserer Sanktion versehenen Gesetze in volle Rechtskraft für die ganze Monarchie erwachsen sind und nur auf dem durch dies Übereinkommen bezeichneten Wege geändert oder insoferne die Bestimmungen dieses Übereinkommens auf bestimmte Zeit geschlossen worden sind, erneuert werden, in den Bereich der Kompetenz eines anderen legislativen Faktors aber nicht gezogen werden können.… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 1 |
… und den ungarischen Reichstag geschaffenen mit Unserer Sanktion versehenen Gesetze in volle Rechtskraft für die ganze Monarchie erwachsen sind und nur auf dem durch dies Übereinkommen bezeichneten Wege geändert oder insoferne die Bestimmungen dieses Übereinkommens auf bestimmte Zeit geschlossen worden sind, erneuert werden, in den Bereich der Kompetenz eines anderen legislativen Faktors aber nicht gezogen werden können.… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 2 |
… und Pest abgeändert werden könnten… … und Pest abgeändert werden könne… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 2 |
… liege nach seiner Überzeugung im Wehrgesetze, und zwar deshalb, weil von Seite dieses Ministeriums in denjenigen Punkten, welche in ihren Konsequenzen finanzieller Natur sind, weit mehr konzediert worden ist, als konzediert werden sollte. Nicht das Fallenlassen der Stellvertretung, nicht die zehnjährige Dienstzeit, nicht die Stetigkeit des Ergänzungskontingentes während der zehn Jahre sind Punkte von so einschneidender Bedeutung, dass die entgegenstehenden Bedenken nicht zu beschwichtigen wären, wohl aber seien es die finanziellen Punkte, welche in Abgeordnetenkreisen tiefen Eindruck und eine gewisse Verstimmung hervorgerufen haben. Und darin liegt eben die Schwierigkeit der Situation. Die 800.000 Mann und die Aufbringung der damit in Verbindung stehenden Kosten auf die Dauer sind die alleinige Schwierigkeit in der Richtung, dass dieses Ministerium hiemit mehr konzedierte, als es hätte tun sollen. Nun ist dies aber eine Tatsache, deren Grund einerseits in dem Umstande liegt, dass das Wehrgesetz mit diesem hohen Kriegsstande von dem ungarischen Reichstage angenommen worden, was, als es sich um die ersten hierortigen Beratungen handelte, von vornherein nicht über jeden Zweifel gestellt zu sein schien, und anderseits in dem Übergewichte politischer Motive, deren Berücksichtigung sich dieses Ministerium nicht entschlagen konnte. Wie die Sache nun liegt, so berührt der Geldpunkt in erster Linie die Delegationen. Es sei unmöglich, dass das parlamentarische Ministerium sich nach den Beschlüssen der Delegationen richten könne, auf welche es eben so wenig wie das … … bemerkt mit Bezugnahme auf seine früheren Auseinandersetzungen, dass auch er infolge der Zustimmung zum Wehrgesetze in eine falsche Position geraten sei. Er für seine Person habe dem Kriegsstande von 800.000 Mann niemals zugestimmt, sich aber endlich gefügt, als aus politischen Motiven das aus den Beratungen des ungarischen Reichstages hervorgegangene Wehrgesetz im … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 1 |
… den größten Anständen in Bezug auf die Durchbringbarkeit am Reichstage begegnet und infolge dessen sowie in Rücksicht auf die bedeutende Kostenvermehrung beseitigt worden war, handelt es sich gegenwärtig darum, dass mit der ungarischen … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 1 |
… diesfalls ins Einvernehmen gesetzt, von welchem nunmehr die Erklärung eingelangt ist, dass, nachdem der vom ungarische Reichstage angenommene Gesetzentwurf, der dem über die Landesgrenze nach … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 2 |
… und den ungarischen Reichstag geschaffenen, mit … … Das aber würde dem Ausgleichsgesetze entschieden widerstreiten, da auch die Erneuerung dieser Vereinbarungen nur auf demselben Wege erfolgen könne, auf welchem sie ursprünglich zustande gekommen. Eine andere Alterierung betreffe die im § 46 des ungarischen Gesetzartikels vorgesehene, für die Folge ihrer Basis eventuell entkleidete Bestimmung, dass im Falle der Auflösung des Reichstages auch die daraus gewählte Delegation aufhöre… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 1 |
… [es kön]nten immerhin auf diesem Wege ganz unerwartete Dinge kommen. Er wisse aus Erfahrung, welche Schwierigkeiten gewisse, nicht präzise Bestimmungen über die Befugnisse des Reichstages in Militärsachen in den ungarischen Ausgleichsartikeln nach sich gezogen haben.… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 4 |
… und des ungarischen Reichstags, geschaffenen, mit Unserer Sanktion versehenen Gesetz in volle Rechtskraft für die ganze Monarchie erwachsen sind und nur auf dem durch dieses Übereinkommen bezeichneten Wege geändert oder, insoferne die Bestimmungen dieses Übereinkommens auf bestimmte Zeit geschlossen worden sind, erneuert werden, in den Bereich der Kompetenz eines andern legislativen Faktors aber nicht gezogen werden können.“… … , sondern auch des ungarischen Reichstags sind. … … und des ungarischen Reichstages.… … und ungarischen Reichstages geschaffenen und Ah. sanktionierten Gesetz über die gemeinsamen Angelegenheiten in den Bereich der Kompetenz eines anderen legislativen Faktors nicht gezogen werden können. Dieser Passus enthalte allerdings eine Zurechtweisung … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 3 |
… auf eine Reihe von Jahren gebunden werden, den Legislativen beider Reichshälften zur Genehmigung vorzulegen ist… … beziehungsweise im ungarischen Reichstage einzubringen. Die … … sagte die schleunigste Einbringung zu und sprach die sichere Erwartung aus, dass noch vor Ende d. J. die Genehmigung des Reichstages erzielt werden wird… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 2 |
… mit dem unmissverständlichen Hinweis darauf, „dass die Erhöhung der Hofstaatsdotation mit der Wirksamkeit auf zehn Jahre – über Anregung des Obersthofmeisteramtes – erst vor kaum zwei Jahren durch den gegenwärtigen Reichstag beschlossen“ und von … … ; zum entsprechenden Gesetzentwurf im ungarischen Reichstag, … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 1 |
… nicht stimmen, weil er von der Linken eine zu starke Opposition zu erwarten habe, und für die Annahme im Reichstag nicht einstehen könne. Infolgedessen kam man überein, beide Linien auszulassen. Nach Rücksprache mit dem … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 2 |
… und im ungarischen Reichstage kein Anstand erhoben. Es erscheint daher das jährlich im Bereiche der … … eingelangten Zuschrift und den derselben angeschlossenen Beilagen, das ist den im ungarischen Reichstage eingebrachten zwei Gesetzentwürfen und deren … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 1 |
… meinte, der ungarische Reichstag werde in der zweiten Hälfte August bloß zur Konstituierung … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 6 |
… entwurfes über die Bombaylinie als geeignet angesehen werde. Ungarischerseits sei der Lloydvertrag wohl im Reichstage eingebracht worden, die Annahme ist aber noch nicht erfolgt. Es frage sich, ob die diesseitige Einbringung des Separatgesetzes über die Bombaylinie nicht einen ungünstigen Einfluss auf die Stimmung des ungarischen … … an ihn gewendet. Diese sollte strenge genommen erst dann flüssig gemacht werden, wenn der Lloydvertrag im ungarischen Reichstag durchgegangen, und die betreffende Post von den Delegationen genehmigt sein wird. Die Zahlung an den … … habe sich geäußert, er könne die Angelegenheit jetzt nicht vor den Reichstag bringen, dazu reiche die Zeit nicht mehr aus. Der … … die prinzipielle Zusicherung zu erhalten, dass sie die Zustimmung des ungarischen Reichstags erwirken wolle. Ob dies jetzt geschieht, bleibe für die diesseitige … … ] zur Sprache bringen [könnte]. Es scheine ihm unbegreiflich, [dass] eine solche Frage im ungarischen Reichstage und sei es selbst im letzten Stadium, auf einen Anstand stoßen könnte. Er werde, wenn der … … zwar gerne schon für das laufende Jahr entsprechen würde, diesen unter Hinweis auf die bereits abgeschlossenen Budgetverhandlungen im ungarischen Reichstag zunächst aber ablehnen und auf die nächste Reichstagssession verweisen müsste,… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 7 |
… , bei dem Umstande, als die Verhandlung des Budgets pro 1872 im ungarischen Reichstage bereits geschlossen und das einschlägige Gesetz auch schon zur Ah. Sanktion unterbreitet wurde, den gegenwärtigen Zeitpunkt zur Einbringung eines solchen Gesetzentwurfes umso weniger für opportun hält, als die Dauer der gegenwärtigen Session nunmehr sehr kurz ist und die nachträgliche Vorlage dieses Budgetpostens zweifelsohne eine Missstimmung im … … bereits geschlossen und das einschlägige Gesetz auch schon zur Ah. Sanktion unterbreitet wurde, den gegenwärtigen Zeitpunkt zur Einbringung eines solchen Gesetzentwurfes umso weniger für opportun hält, als die Dauer der gegenwärtigen Session nunmehr sehr kurz ist und die nachträgliche Vorlage dieses Budgetpostens zweifelsohne eine Missstimmung im Hause hervorrufen würde, was die … … , erst vor kaum zwei Jahren durch den gegenwärtigen Reichstag beschlossen und von … … [] ungarischen Reichs[tage] im Herbste l. J. eine [Erhöhung] der Hofstaatsdotation zu erwirken, er es für angedeutet hält, an die … … im Herbste dieses Jahres ein Antrag auf Erhöhung der Hofstaatsdotation im Reichstage eingebracht und auf dessen Durchsetzung hingewirkt werden sollte, die … … [im Reichstag] bereits perfekt [ist] [] diesem Bewandtnisse [erübrigt] daher nichts anderes, [als] der … … im Herbste eine Vorlage wegen Erhöhung der Hofstaatsdotation im ungarischen Reichstage einbringen werde, auch diesseits in das Budget pro 1873 eine entsprechende Erhöhung dieser Dotation aufgenommen werden würde. Sich über die Einbringung einer Erhöhung auf … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 1 |
… []gung bereits vorliegt, [] Annahme des gemeinsamen Lloydvertrages im ungarischen Reichstage zu war[ten].… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 1 |
… Die diesfällige Erwiderung desselben, dass sich eine Vor[lage] wegen Erhöhung der Ah. Hofstaatsdotation zunächst wegen des bereits erfolgten Abschlusses [der] Verhandlungen des ungarischen Reichstages über das [dies]jährige Budget und aus [Rücksicht]en auf augenblickliche [] Konstellationen zwar … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 1 |
… nicht mehr in Zweifel gezogen wird, wenngleich die verfassungsmäßige Behandlung desselben wegen Auflösung des Reichstages, den Neuwahlen, den Delegationen etc. wohl erst nach Monaten erfolgen kann. Oberst … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 1 |
… der Zeitpunkt nicht geeignet erscheint, dem ungarischen Parlamente eine solche Schmälerung seiner Rechte vorzuschlagen. Doch soll diese Bestimmung in die beiderseitigen Ausgleichsgesetze aufgenommen werden… |