5 Treffer für
Gerichte
| Dokument | Trefferzahl | KWIC/Doc-ID |
|---|---|---|
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 3 |
… als auch durch öffentliche Gerichte zur Verantwortung gezogen werden… … in Kraft, welche Polnisch als alleinige äußere Amtssprache der Gerichte im … … in einer gemeinsamen Verordnung aller cisleithanischen Ministerien Polnisch auch als alleinige innere Amtssprache der Gerichte und Behörden … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 2 |
… im § 29 der Geschäftsordnung beschlossen habe, dass hinsichtlich der Vorladung der Zeugen und Sachverständigen die für die k. k. Gerichte bestehenden gesetzlichen Anordnungen Anwendung zu finden haben. Infolgedessen sei die Bitte gestellt worden, den Zeugen und Sachverständigen auf Rechnung des allgemeinen Kredites, der für das … … mit den Gerichten parifizieren und sich mehr in den Formen einer politischen Körperschaft bewegen würde, so könne doch, da einmal der diesfällige Beschluss des … |