25 Treffer für
Statthaltereien, allgemein
| Dokument | Trefferzahl | KWIC/Doc-ID |
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| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band I: 1867 Band 1 | 5 |
… vor, die bei deren Eröffnung am 18. Februar vom Statthalter mitzuteilen war. Dieses Schriftstück, das zwar in den Landtagsprotokollen und in der Presse vielfach abgedruckt wurde… … durch den Statthalter, im … … war durch die Presse und durch die Statthalter über die Stimmung unter den Abgeordneten informiert. Der … … , die Statthalter in geeigneter Weise zu instruieren.… … aber eine eindeutige Warnung im Weg der Statthalter zu erteilen.… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band I: 1867 Band 1 | 2 |
… aufzulösen und dieses im telegrafischen Wege dem Statthalter anzuzeigen.… … an die Landeschefs sind in Ava. nicht erhalten; Fortsetzung … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band I: 1867 Band 1 | 1 |
… , dürfte auch jetzt die Vertagung im Grunde einer einzuholenden Ah. Entschließung zu geschehen haben. Er werde einstweilen die Statthalter und … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 1 |
… ernannte Statthalter konnte die Durchsetzung des vom … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 1 |
… . Wenn von dieser Majorität die Stimmen der Minorität und die Stimmen der infolge ihrer persönlichen Stellung Gouvernementalen (der Statthalter usw.) abgeschlagen würden, so stelle sich heraus, dass das Ministerium eigentlich in der Minorität geblieben sei.… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 4 |
… , und zwar nicht ohne eine gewisse Berechtigung, in neuen Varianten zurückgekommen würde. Ihm schiene es sich daher dann [] zu empfehlen, die Länderchefs um ihre Wohlmeinung über den Entwurfe zu fragen. Überhaupt schiene ihm die Stellung der Statthalter zu der Vorlage eine äußerst schwierige.… … meint, dass den angedeuteten Vorwürfen dadurch begegnet werden kann, dass die Statthalter aufklären, dass die … … nicht in der Lage war, etwas anderes zu tun. Zur Einvernehmung der Statthalter reiche die Zeit nicht mehr aus. Übrigens handle es sich nicht um Bestimmungen, bezüglich welcher die Eigentümlichkeiten der Länder von entscheidendem Einflusse erscheinen, sondern um Fragen technischer Zweckmäßigkeit. Zudem werde ja durch die erwähnte Instruktion der … … reiche die Zeit nicht mehr aus. Übrigens handle es sich nicht um Bestimmungen, bezüglich welcher die Eigentümlichkeiten der Länder von entscheidendem Einflusse erscheinen, sondern um Fragen technischer Zweckmäßigkeit. Zudem werde ja durch die erwähnte Instruktion der Statthalter den … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 1 |
… spätestens mit 15. Oktober l. J. im Ah. Auftrage geschlossen werden dürfen. Gleichzeitig wolle er die Ah. Ermächtigung einholen, im Falle dies nach Anzeige der Statthalter in einzelnen … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 1 |
… würde in einer solchen Andeutung schon eine mittelbare Weisung zum Einschreiten erblicken. Er könne sich nicht denken, dass ein Statthalter, und überdies ein Leiter, der umso mehr angewiesen ist, alle Wünsche und Winke der … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 2 |
… nicht möglich machen. Die Statthalter sollten für diese Eventualität die Ermächtigung … … lösung und Ausschreibung direkter Wahlen angedeutet. Darüber müsse man aber vollkommen schlüssig werden, um den Statthaltern die nötigen Instruktionen zum rechtzeitigen Einschreiten erteilen zu können.… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 2 |
… noch Folgendes: Es komme nirgends eine Bestimmung vor, was mit solchen Stimmen zu geschehen hat, welche z. B. auf einen Minderjährigen oder auf jemanden fallen, der in einem anderen, nicht aber in dem Lande, wo die Wahl stattfindet, die Wahlfähigkeit besitzt. Daher könne es vorkommen, dass ein Statthalter selbst dem notorischen Fall gegenüber, dass ein Achtzehnjähriger gewählt worden ist, das Zertifikat ausstellen musste, denn der … … selbst dem notorischen Fall gegenüber, dass ein Achtzehnjähriger gewählt worden ist, das Zertifikat ausstellen musste, denn der Statthalter hat das Zertifikat zu geben, wenn dem Gewählten kein Ausschließungsgrund entgegensteht. Die beiden erwähnten Fälle sind aber unter den Ausschließungsgründen nicht angeführt. Die Wahlkommission aber hat sich um diese Frage gar nicht zu kümmern, weil ihr nur zusteht, die Berechtigung des Wählenden zu prüfen. Ein so Gewählter würde mit seinem Zertifikat in das … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 1 |
… ist in der Lage, nunmehr die aufgrund der Anträge der Statthalter und des Generaldirektors … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 1 |
… in derselben Weise, wie es kürzlich bezüglich der Postdirektionen verfügt worden ist, nämlich der Art, dass dem Statthalter ein Einfluss auf die Errichtung von Stationen und auf die Personalien zukommt, dass alle Personalanträge durch ihn vorgelegt und alle Übersetzungen ihm angezeigt werden müssen. … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 1 |
… gelangen, so würde er kein Bedenken darin sehen, wenn den Statthaltern aus dem Staatsschatz ein größerer Fonds zur Erfolgung von Teuerungsbeiträgen zur Verfügung gestellt würde. Dem … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 1 |
… den Entwurf eines Erlasses an die Statthalter mitgeteilt, welcher bestimmt ist, den Behörden für das Vorgehen den … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 1 |
… sei die Garantie soweit gefunden, als er sie im Reichsinteresse notwendig erachte. Der Verwendungsplan muss mit Zustimmung des Statthalters festgestellt werden, die … |