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Landtag, Dalmatien 

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II 3

… und Dalmatien demonstrativ darauf verzichtet hatten, eine Stellungnahme abzugeben…

… , Dalmatiens, …

… . Autonomie und die Wahrung historischer Rechte forderten auch die Landesversammlungen Dalmatiens, …

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II 6

… beschlossen worden waren, sanktioniert, hingegen jene von Dalmatien, …

… v. 8. 8. 1869 die Genehmigung zur Einbringung des neuerlichen Gesetzentwurfes in der nächsten Session des dalmatinischen Landtages,…

… und das schließlich von diesem Landtag beschlossene Realschulgesetz wurde mit …

… , Dalmatien, …

… publiziert. Das vom dalmatinische Landtag beschlossenen diesbezügliche Gesetz wurde auf Vortrag …

… Das vom dalmatinischen Landtag schließlich beschlossene diesbezügliche Gesetz wurde auf Vortrag …

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II 1

… , das ist solche, für welche die Veranlassung zu einem längeren Tagen nicht vorliegt oder deren frühere Einberufung besonderer Verhältnisse wegen nicht gewünscht wird, zum 20. September einberufen würden. Eine Ausnahme hätte nur bezüglich des dalmatinischen Landtages einzutreten, welcher erst zu Anfang Oktober zu eröffnen wäre. Der Schluss würde zum 20. Oktober für alle zu erfolgen haben, unbeschadet einer Verlängerung der Session um einige Tage für einen oder den anderen der …

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II 2

… und DalmatienAuf Vortrag …

… festgelegt, nur der Termin für Dalmatien wurde auf den 2. 10. 1869 verschoben,…

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II 1

… war u. a. der dalmatinische Landtag aufgelöst und Neuwahlen ausgeschrieben worden. Zu der nach den Wahlen entstandenen politischen Situation siehe…

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II 6

… um die Ah. Ermächtigung zu erbitten, den beiliegenden Entwurf eines Gesetzes über die Benützung, Leitung und Abwehr der Gewässer als Regierungsvorlage im dalmatinischen Landtage einbringen zu dürfen…

… Gesetzes im dalmatinischen Landtage zu gewärtigen…

… der Meinung ist, dass es zweckmäßiger wäre, die Initiative zur Vornahme dieser Abänderungen dem Landtage zu überlassen. Der …

… v. 7. 10. 1871 die Erlaubnis zur Einbringung der genannten Gesetzesvorlage im dalmatinischen Landtag, …

… Einbringung im dalmatischen Landtag und Weiterleitung an den …

… v. 1. 3. 1873 wurde das vom dalmatinischen Landtag angenommene Gesetz mit …

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II 4

… liegt ein vom dalmatinischen Landtag beschlossener Gesetzentwurf vor, womit der Art. III des Landesgesetzes vom 19. März 1866 (LGBl. 5) abgeändert wird…

… Annahme durch den dalmatinischen Landtag,…

… In der Sitzung vom 26. September 1871 hat nun der dalmatinische Landtag einen Gesetzentwurf angenommen, welcher den oberwähnten Art. III dahin modifiziert, dass der von den Fraktionen zu …

… und Parteien. Dazu kommt, dass bei der durch die Ungleichheit der Besteuerungsverhältnisse begründeten Verschiedenheit des außerordentlichen Zuschlages die Gesamtsteuer eine gerechtere Grundlage für die Umlagen bildet als die Steuer ohne Zuschlag und dass die der Bewilligung dieser Umlagen zum Grunde liegenden gesetzlichen Bestimmungen im Allgemeinen nur die Umlage auf die direkten Steuern im Auge haben. Der dalmatinische Landtag hat, die Grundhältigkeit dieser Erwägungen anerkennend, den in Rede stehenden Gesetzentwurf beschlossen. Der …

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II 2

… als Minister des Innern bringt den vom dalmatinischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf zum Vortrage, womit die Gemeinden ermächtigt werden sollen, eine Auflage auf den Besitz von Hunden einzuführen…

… Annahme des Gesetzentwurfes durch den dalmatinischen Landtag

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II 2

… wird ermächtigt, einen vom dalmatinischen Landtag beschlossenen Gesetzentwurf, welcher den § 32 …

… Annahme des abgeänderten Gesetzes durch den dalmatinischen Landtag, …

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II 2

… beabsichtigt, die eingesendeten au. Adressen des Dalmatiner, …

… Annahme durch den dalmatinischen Landtag,…

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III 1

… Landtag DalmatienDalmatien und …

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III 2

… liegt ein Beschluss des dalmatinischen Landtages vom 21. September 1871 vor, womit die Gemeindevertretung in …

… die Nichtsanktionierung des entsprechenden, vom dalmatinischen Landtag

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III 1

… [] dalmatinische Landtag [] Gesetzentwürfe in Schulangelegenheiten [] beschlossen. …

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III 1

… , des dalmatinischen Landtages und der Gemeindevertretung von …

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III 3

… trägt vor: Der dalmatinische Landtag hat in der 17. Sitzung am 14. Oktober 1871 aus Anlass der Beratung über den Voranschlag der Ortsgemeinde …

… dem besagten Beschlusse des dalmatinischen Landtages die Ah. Geneh…

… um Nichtsanktionierung des Beschlusses des dalmatinischen Landtages an, was mit …

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III 2

… 1) dass die von dem dalmatinischen Landtage votierten Gesetzentwürfe über den Gebrauch der beiden Landessprachen bei den Ämtern und auch über die Reformen der Gemeindeordnung und Gemeindewahlordnung, zur Ah. Sanktion unterbreitet werden;…

… , keinen Anlass in dieser Richtung vorgreifend einzuschreiten. Dieses könnte übrigens den Gegenstand eines zu erlassenden Landesgesetzes bilden, wozu der Antrag im Landtage gestellt …

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III 1

… werde die Erwirkung einiger vom dalmatinischen Landtage votierter Gesetzentwürfe verlangt, welche, wie speziell das über den Gebrauch der beiden Landessprachen,…

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III 1

… [] Miteigen[tümer] [] und einen Anteil [] Meliorationen ein[], so dass auf das Mit[eigen]tum des Kolonen Exekution geführt wird, wie auch die Steuern geteilt sind. Doch seien diese Verhältnisse in jedem Landesteil verschieden. Jeder Zweig der Ruralgesetzgebung stehe damit im Zusammenhang, so insbesondere die im Zuge befindliche Gesetzgebung über die Gemeindegründe und die Arrondierung. Die enorme Devastation der Gemeindewälder rühre wesentlich daher, dass die Gemeinden Eigentümer der Gemeinderealitäten sind, während die Benützung in den Händen der einzelnen Insassen liegt, und ganz systemlos geübt wird. Es sei dringend notwendig, diese Verhältnisse im Gesetzgebungswege zu regeln. Um nun in dieser Richtung Vorlagen für den Landtag, und zwar in einer zweckmäßigeren Weise als bisher vorbereiten zu können, wäre …

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III 3

… nierung der beiden vom dalmatinischen Landtage beschlossenen Gesetzentwürfe: a) betreffend die Abänderung der §§ 109 und 110 der dalmatinischen Gemeindeordnung vom 30. Juli 1864; b) betreffend die Abänderung der §§ 2, 4, 15, 17, 20, 21, 22, 24, 25, 28, 41, 42, 44, 48, 53, 65, 67, 68, 73, 74, 104 und 108 der erwähnten Gemeindeordnung au. einzuraten.…

… v. 6. 4. 1872 auf Nichtsanktionierung dieser zwei vom dalmatinischen Landtag beschlossenen Gesetzentwürfe betreffend die Abänderung mehrerer Paragrafen der dalmatinischen Gemeindeordnung, …

… dem dalmatinischen Landtag die Motive für die Ablehnung dargelegt hatte, berücksichtigte dieser die Einwände, worauf …

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III 2

… referiert über einen vom dalmatinischen Landtag beschlossenen Gesetzentwurf betreffend [die] Hereinbringung …

… Die Unregelmäßigkeit in der Abstattung dieser Verpflichtungen hat den Landtag veranlasst, einen Gesetzentwurf zu beschließen, worin die Gemeinden verpflichtet werden, die ihnen jährlich zwei Monate vor Ablauf des Jahres bekanntzugebenden Ersatzbeträge in ihre Präliminarien einzustellen, und für ihre Bedeckung zu sorgen, widrigens der …

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III 2

… bringt das vom dalmatinischen Landtag beschlossene Sprachengesetz zum Vortrag und bezeichnet die wesentlichsten Anstände, die gegen die Ah. Sanktionierung desselben obwalten.…

… nun um die Nichtsanktionierung des im September 1871 vom dalmatinischen Landtag verabschiedeten Gesetzentwurfs …

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII 1

… und Dalmatien wurden geschlossen. …

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