9 Treffer für
Rechnungshof. Gemeinsamer
| Dokument | Trefferzahl | KWIC/Doc-ID |
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| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 2 |
… und den gemeinsamen Rechnungshof verwaltet und kontrolliert… … und dem gemeinsamen Rechnungshof zu übertragen… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 7 |
… ihm seine Anfrage wegen Regelung der Stellung des gemeinsamen Rechnungshofes unter Mitteilung des bezüglichen Gesetzentwurfes bekannt gegeben habe… … v. 9. 4. 1868 die prinzipielle Genehmigung zur Aktivierung eines gemeinsamen Obersten Rechnungshofes und zur Bestellung … … insoweit sie auf die Geschäftsordnung im Allgemeinen und die Rechnungskontrolle der gemeinsamen Angelegenheiten sich beziehen auch für den gemeinsamen Rechnungshof Geltung haben… … über die Stellung des gemeinsamen Obersten Rechnungshofes siehe… … , Besetzungen, die Einflussnahme des Rechnungshofes auf die Rechnungsdepartements der Ministerien usw., halte er es nicht für angezeigt, schon jetzt vor … … , ehe diesfalls ein analoger Antrag wegen Regelung der Stellung des gemeinsamen Rechnungshofes gestellt werden könne.… … Bereits Anfang 1868 hatte die österreichische Delegation den Antrag auf Regelung der konstitutionellen Stellung des gemeinsamen Obersten Rechnungshofes gestellt und das gemeinsame Ministerium aufgefordert, entsprechende Vorschläge im geeigneten Wege zu erstatten,… |