10 Treffer für
Finanzprokuraturen, allgemein
| Dokument | Trefferzahl | KWIC/Doc-ID |
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| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 2 |
… . Bis zum Jahre 1866 sei die Liquidierung in der Art erfolgt, dass nach Einvernehmung der Finanzprokuratur über die Einlösbarkeit von der … … zu bestellen sei, welche nach Einholung des Gutachtens der Finanzprokuratur über die Zulässigkeit der Ablösung zu entscheiden haben wird.… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 8 |
… Gleichzeitig mit der vorstehenden Differenz wurde auch die Frage über die Ingerenz der Finanzprokuraturen zur Vertretung der Bezirks- und Landesschulfonds in Anregung gebracht.… … , wo die Intervention der Finanzprokuratur in Anspruch genommen wurde. In einen dieser Fälle ging die … … in Anspruch genommen wurde. In einen dieser Fälle ging die Finanzprokuratur ein, in dem andern wurde eine Anfrage an das … … [] die Ansicht, dass die [Finanz]prokuratur nach ihrer In[]tion allerdings zur Ver[hand]lung berufen ist, da die Schulfonds zweifellos als öffentliche Fonds angesehen werden müssen. Der frühere Finanzminister habe darauf hingewiesen, dass der Vorteil aus diesen Vertretungen rein nur den Landes- und Bezirkskassen zufließt, während doch aus dem Staatsschatze besoldete Behörden dazu ohne Entschädigung verwendet werden sollen. Der … … bemerkt in dieser Beziehung, dass die unentgeltliche Verwendung der Finanzprokuratur allerdings nicht gerechtfertigt erscheine, dies sei aber eine Frage, um die es sich dermal nicht handelt, sondern die vom … … die Finanzprokuraturen zur Einbringung von Klagen in … … erklärt, sich der Verwendung der Finanzprokuraturen zu den fraglichen Vertretungen nicht widersetzen zu können, muss sich aber die Verhandlung über die Expensenfrage vorbehalten.… … die Finanz-Prokuraturen im Wege der Präsidien der … |