10 Treffer für
Steuerämter
| Dokument | Trefferzahl | KWIC/Doc-ID |
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| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band I: 1867 Band 1 | 1 |
… oder Steuerämter in einem Kronlande bedürfe, ob sie mehr oder weniger Beamte bei einem solche Amt brauche, ob sie den Beamten diesen oder jenen Namen gebe, diese oder jene Besoldung zumesse. Die Trennung der Justiz von der politischen Verwaltung sei gesetzlich ausgesprochen… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 1 |
… , insbesondere bezüglich einiger Bezirke im Hochgebirge, ganz zurückzuweisen. Die Schwierigkeit ergebe sich insbesondere wegen der Steuerämter, die zugleich als … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 1 |
… . Die Gesichtspunkte, von welchen bei Hinausgabe dieses Erlasses ausgegangen wurde, sind folgende: Die Einhebung der verschiedenen Zuschläge obliegt den Steuerämtern, welchen hiedurch eine bedeutende Geschäftslast erwächst. Die Repartierung auf die Steuer samt Zuschlägen macht die Repartition schneller und sicherer und erleichtert die Kontrolle seitens der Behörden … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 2 |
… []keit der Steuer[] irgendeiner Weise in Anspruch genommen wird, beziehungsweise ob und welche Bestimmungen über die allfällige Mitwirkung der Steuerämter in dem Entwurfe vorkommen. … … gibt die Auskunft, dass diesfällige Bestimmungen in dem Gesetzentwurfe nicht enthalten sind. Da die Leistungen zu Schulzwecken zwischen dem Landesfonds und den Gemeinden geteilt sind, so werden selbstverständlich die Steuerämter nur insoferne in Anspruch genommen, als ihnen die Einhebung der Landesfondsbeiträge obliegt.… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 2 |
… bei[] [hie]zu bestimme ihn [] unter Hinweisung auf die [] [Belas]tung der landesfürstlichen Organe mit neuen Ge[schäften] er wisse aus Erfahrung, [dass] die gleiche Einwendung von der Finanzverwaltung gemacht wurde, als es sich um die Gestion der Steuerämter bezüglich der Lehrergehalte handelte. Diese Gestion sei schließlich dennoch den … … bezüglich der Lehrergehalte handelte. Diese Gestion sei schließlich dennoch den Steuerämtern zugewiesen worden, und die Sache gehe ganz anstandslos vonstatten. Durchschlagend sei für ihn der vom … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 1 |
… [] Gesetzen geltend [] den sind, neuerlich [] sich gegen die [] des Gesetzes aus[] zu sollen geglaubt. Das []ministerium wegen der []ung einer Gebühr, welche [] einer Herabsetzung bedür[fen] und wegen der Verwendung der Steuerämter zur Geschäftsbesorgung; das … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 1 |
… das Jahr 1872 bewilligten übersteigen wird. Die Geschäfte der Geldgebarung sind von den k. k. Steuerämtern und Kassen unentgeltlich zu besorgen. … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 1 |
… hat einen Gesetzentwurf über die Verwendung der Steuerämter zum Zwecke der Schulkassen beschlossen. Der … |