98 Treffer für
Landtag, Krain
| Dokument | Trefferzahl | KWIC/Doc-ID |
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| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band I: 1867 Band 1 | 4 |
… und Krain beharrten auf dem vom … … und Krain nun doch, wie es schien, an den Wahlen zum verfassungsmäßigen … … , Krain, … … und von Krain aufzulösen, jenen von … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band I: 1867 Band 1 | 2 |
… , Krain sich zur Vornahme der Wahlen in den … … und von Krain und schließe die von Mir gefertigten Patente, deren Datum Sie seinerzeit auszufüllen haben, zurück, … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band I: 1867 Band 1 | 1 |
… , Krain und … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band I: 1867 Band 1 | 11 |
… , Krain und … … ] und krainerischen Landtages
… … , Krain, … … und Krain und noch mehr in demjenigen der Landtage von … … die Wahl von Abgeordneten vorgenommen, und derjenige von Krain sich bereit zeige, sie vorzunehmen, ohne die Wahl an Bedingungen zu knüpfen, so sei allerdings formell dem § 15 des Februarpatents nicht entgegengehandelt worden, allein in der Sache liege für die Abgeordneten in den in der Adresse entwickelten Ansichten des … … sich bereit zeige, sie vorzunehmen, ohne die Wahl an Bedingungen zu knüpfen, so sei allerdings formell dem § 15 des Februarpatents nicht entgegengehandelt worden, allein in der Sache liege für die Abgeordneten in den in der Adresse entwickelten Ansichten des Landtages eine moralisch bindende Instruktion, deren Erfüllung auf nichts Geringeres als die Bekämpfung der Kompetenz des … … und Krain dürfte übrigens die Anordnung einer neuen Wahl leicht zu einem anderen Resultate führen.… … und Krain beschränkt werden könne. In … … und Krain zu schreiten und den Entwurf folgenden Auflösungspatentes der Ah. Sanktion zu unterbreiten: (vide Beilage)… … und von Krain und die Ausschreibung neuer Wahlen wurde mit kaiserlichen Patenten v. … … und Krain wegen Bezweiflung der Kompetenz des … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band I: 1867 Band 1 | 4 |
… und Krain und eventuell auch auf … … Der gleiche Vorgang bereite sich im krainischen Landtage vor, und wahrscheinlich dürfte auch in … … und Krain von der Majorität des Landtages bzw. der Landtagskommission beschlossen wurde, könne, weil darin die Verfassungsmäßigkeit des … … , Krain und … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band I: 1867 Band 1 | 4 |
… und Krain
… … und Krain abermals auflösen zu müssen, sich ergeben könnten und es jedenfalls fatal wäre, dann abermals die Reichsratseinberufung vertagen zu müssen. Baron … … und Krain ausfallen und weil es gewiss ein kleineres Übel wäre, nach Umständen abermals mit der Auflösung eines oder des anderen dieser drei Landtage vorzugehen, als wenn man wegen der feindlichen Haltung der Reichsratsdeputierten zur Auflösung des … … und Krain
… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band I: 1867 Band 1 | 2 |
… und Krain, vgl. … … Für den Landtag von Krain wurde auf Vortrag … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 6 |
… , Krain sowie der … … und Krain, wo die deutschliberalen Abgeordneten wie in … … und Krain, den abwesenden Abgeordneten aufgrund unentschuldigten Fernbleibens die Mandate zu entziehen… … , Krain, der … … zum Ausdruck brachten, nutzten die Gelegenheit jedoch dazu, ihrerseits Forderungen und Wünsche vorzubringen, die mit dem böhmischen Ausgleichsprojekt in Zusammenhang standen. So regte der Landtag von Krain an, auch die staatsrechtlichen Verhältnisse aller anderen Kronländer nach dem Vorbild der Fundamentalartikel umzugestalten und forderte für das eigene … … , Krain, der … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 12 |
… beantragt, dass der vom krainerischen Landtage votierte Gesetzentwurf zur Durchführung der Gleichberechtigung der slowenischen Sprache in den öffentlichen Schulen und Ämtern zur Ah. Sanktion nicht empfohlen werde… … Annahme nach 3. Lesung durch den Landtag, … … habe sich mit aller Bestimmtheit gegen die betreffenden Bestimmungen des Gesetzentwurfes ausgesprochen. Und was den Gebrauch der slowenischen Sprache seitens der lf. Behörden angehe, so gehören die betreffenden Bestimmungen nicht in den Bereich der Legislative, sondern in jenen der Vollzugsgewalt, die faktisch bereits im Verordnungswege das verfügt habe, was der Landtag im Wege der Gesetzgebung beabsichtige.… … beabsichtigt, bezüglich des vom Landtage in Krain votierten Gesetzentwurfes betreffend die Anhaltung gemeinschädlicher Personen im Zwangsarbeitshause… … Annahme nach 3. Lesung durch den Landtag, … … bringt drei vom Landtage in Krain votierte Gesetzentwürfe wegen Abänderung der Landtagswahlordnung zur Sprache. Dieselben bezielen im wesentlichen: … … der Fall wo durch eine solche Bestimmung die dermaligen Majorität des verfassungstreuen Großgrundbesitzes geradezu vernichtet würde. Aus diesem Opportunitätsgrunde sei auch schon im Jahre 1867 die Ablehnung eines früheren ähnlichen Beschlusses des Krainer Landtages erfolgt… … Der krainische Landtag hatte die Änderungen in… … , dass die beschlossenen Bestimmungen, welche eine vollständige Änderung des bestehenden Landtags, … … , dass dieser Gesetzentwurf aus dem Grunde der nach § 7 des Grundgesetzes über die Reichsvertretung mangelnden Kompetenz des Landtages abzulehnen wäre.… … Nachdem der krainische Landtag dieselben Änderungswünsche erneut beschloss,… … Derselbe Vorgang wiederholte sich 1871, Annahme der Änderungswünsche durch den Landtag,… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 1 |
… , ungeachtet der Antrag von dem Landtage ausgegangen ist… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 4 |
… auf seinen Vortrag v. 30. 7. 1869 ermächtigt, einen überarbeiteten Entwurf in der nächsten Session des Krainer Landtages einzubringen,… … der schließlich von diesem Landtag beschlossene Gesetzentwurf wurde allerdings auf Vortrag … … und Krain nicht sanktioniert… … Das vom Krainer Landtag beschlossene Gesetz wurde mit … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 2 |
… den dem krainerischen Landtage vorzulegenden Entwurf eines Landesgesetzes betreffend die Errichtung und Erhaltung der gewerblichen Fortbildungsschulen.… … vorlegte, wurde die Erlaubnis erteilt, den Entwurf in der nächsten Session des krainischen Landtages einzubringen… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 1 |
… , Krain, … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 20 |
… bringt den vom Krainer Landtage beschlossenen Gesetzentwurf zum Vortrage, wodurch … … In der am 14. September l. J. stattgehabten Eröffnungssitzung des Krainer Landtages haben 13 Abgeordnete die Erklärung abgegeben, dass sie an den Landtagsverhandlungen solange keinen Anteil nehmen können, als derselbe nicht die Anerkennung der bestehenden Staatsgrundgesetze rückhaltlos betätigt… … . Diese Erklärung bestimmte den Landtag in der Sitzung vom 18. l. M., ein Gesetz zu votieren, nach welchem Landtagsabgeordnete, welche ausdrücklich verweigern im … … in der Sitzung vom 18. l. M., ein Gesetz zu votieren, nach welchem Landtagsabgeordnete, welche ausdrücklich verweigern im Landtage zu erscheinen oder ihr Ausbleiben über Aufforderung des … … innerhalb acht Tagen nicht in solcher Weise rechtfertigen, dass der Landtag die Rechtfertigung als genügend erklärt, ihres Mandats verlustig werden… … ist des Erachtens, dass sich in fachlicher Beziehung gegen diesen Gesetzentwurf nichts Wesentliches erinnern lasse. In formeller Beziehung handle es sich um die Frage, ob diese Bestimmung als eine Abänderung der Landesordnung zu behandeln sei, in welchem Falle der Krainer Landtag wegen Mangels der Anwesenheit von drei Viertel seiner Mitglieder nicht beschlussfähig gewesen wäre. Der … … erklärt sich mit dem Antrage auf Sanktionierung dieses Gesetzentwurfes im Grundsatze einverstanden, glaubt jedoch, dass dessen Sanktionierung erst nach Schluss des Landtages zu erfolgen hätte und zwar aus nach… … stehenden Opportunitätsgründen: 1. weil solange dieser Gesetzentwurf zum Gesetze nicht erhoben wird, die nicht erschienen Abgeordneten oder jene Abgeordneten, die den Landtag verlassen haben, nur aufgefordert werden könnten, sich an der Wahlen in den … … zu beteiligen. Würde aber diesem Gesetzentwurfe jetzt schon die Ah. Sanktion erteilt werden, so könnten die erwähnten Abgeordneten ihrer Mandate gleich für verlustig erklärt und daher eine Strenge gegen sie ausgeübt werden, die in den bisherigen Gesetzen nicht begründet, von ihnen als eine Folge des Nichterscheinens im Landtage nicht vorausgesehen werden konnte; 2. weil die sogleiche Sanktionierung diese Gesetzentwurfes von der deutsche Partei missliebig aufgenommen werden könnte, weil die deutsche Partei die Sanktionierung als ein Mittel ansehen könnte, … … 3., weil es auch gebräuchlich ist, dass die Landtagsbeschlüsse erst nach Schluss des Landtages sanktioniert werden.… … , dass diejenigen Abgeordneten, die sich vom krainischen Landtage entfernt hatten, meistenteils Großgrundbesitzer sind und der sogenannten liberalen Partei angehören, dass in … … Bezirk als ein deutscher anzusehen ist, dass somit diese Abgeordneten nicht als eine deutsche Partei betrachtet werden könne, endlich dass Landtagsbeschlüsse auch sehr häufig während der Landtagsperiode sanktioniert werden, und dass die Sanktionierungen nach Schluss des Landtages dann erfolgen, wenn es die Natur der betreffenden Geschäfte mit sich bringt. Der … … bemerkt ferner, dass, nachdem die Bestimmungen des vorliegenden Gesetzentwurfes ohnedies keine Rückwirkung ausüben können, der krainische Landtag somit auch in Bezug auf die erwähnte Erklärung der 13 Landtagsabgeordneten von diesem Gesetze keine Anwendung machen könnte, und erwähnt hiebei, dass er sich an den … … erhalten, welches die Möglichkeit der Anbahnung eines Kompromisses in Aussicht stellt, und zwar soll die Minorität des Landtages das Zustandekommen des Kompromisses von der Fassung der Adresse des … … das Zustandekommen des Kompromisses von der Fassung der Adresse des Landtages abhängig gemacht haben; gelingt es, die Majorität des … … abhängig gemacht haben; gelingt es, die Majorität des Landtages gefügiger zu machen, so dürfte eine Aussöhnung der Parteien erfolgen… … bemerkt hierauf, dass er gerade mit Rücksicht auf die soeben ausgesprochenen Ansichten darauf beharren müsse, dass die Sanktionierung des Gesetzentwurfes erst nach Schluss des krainischen Landtages erfolge, um dem vorzubeugen, dass der … … erfolge, um dem vorzubeugen, dass der Landtag nicht vielleicht dennoch dieses Gesetz auf die am 14. September abgegebene Erklärung der 13 Abgeordneten anwende.… … bemerkt hierauf, dass er den fraglichen Gesetzentwurf zur Ah. Sanktionierung unterbreiten und die Bekanntgebung der Sanktionierung erst nach Schluss des Landtages veranlassen würde, womit sich Minister … … v. 5. 10. 1871 das vom Krainer Landtag beschlossene Gesetz,… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 1 |
… hat diesen Entwurf angenommen. Da derselbe im Wesentlichen dem vom Krainer Landtage beschlossenen und mit Ah. Entschließung vom [] Oktober 1871 sanktionierten Gesetze gleicht… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 1 |
… , Krain … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 1 |
… , Krain, der … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 2 |
… Landtag KrainKrains, … … Landtag KrainKrain, … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 1 |
… , Krain, … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 3 |
… , die vom krainerischen Landtage in der Sitzung vom 14. Oktober 1871 beschlossene au. Adresse zur Ah. Kenntnisnahme … … , jedoch mit der Bitte zu unterbreiten, dass mit Hinblick auf die Ah. verfügte Auflösung des krainerischen Landtages, eine weitere Erledigung an denselben nicht einzutreten hätte.… … ; Abdruck dieser Adresse des krainischen Landtages v. 14. 10. 1871 u. a. in … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 1 |
… vorschlagen würde. Er fügt aber bei, dass, sollte der neue Landtag nicht zur baldigen Auflösung bestimmt sein, es angezeigt erscheine, der nationalen Partei gegenüber sogleich energisch aufzutreten, und den … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 4 |
… Allen Anzeichen nach dürften die Landtage in Laibach und … … im Landtage als illegal angefochten werden wird.… … gebeten werden, den vom Krainer Landtage beschlossenen Gesetzentwürfen a) zur Regelung der Nomalschulfondsbeiträge von Verlassenschaften, und b) zur vorläufigen Regelung einiger Rechtsverhältnisse der Volksschulen die Ah. Sanktion nicht zu erteilen.… … StremayrKrainer Landtag angenommenen Gesetzentwurfs an, was mit … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 2 |
… [liegt] ein vom Krainer Land[tag beschlossener Gesetzentwurf vor, welcher die slowenische Unterrichtssprache in den Schulen … … v. 10. 2. 1872 mit Nichtsanktionierung des vom Krainer Landtag beschlossenen Gesetzentwurfes, … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 3 |
… referiert über einen Beschluss des Krainer Landtages wegen Erlassung eines Gesetzes über Ehemeldzettel.… … [zu]nächst aus Gründen der Evidenzhaltung der Bevölkerung politische Ehemeldzettel eingeführt. Letztere wollte nun der Landtag zur indirekten Einführung der Ehekonsense dadurch benützen, dass er einen Gesetzentwurf votierte, mit welchem den Gemeindevorständen das Recht eingeräumt wird, bei erwiesenem Mangel an Einkommen oder bei nicht entsprechenden Sitten den Ehemeldzettel zu verweigern.… … die Nichtsanktionierung des vom Krainer Landtag beschlossenen Gesetzentwurfes, was mit … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 3 |
… Der Krainer Landtag hat in seiner letzten Session zu dem das dortige Straßenwesen normierenden Landesgesetze vom 14. April 1864, welchem im Jahre 1867 ein teils … … ist dieses Gesetz, wie so manche andere Beschlüsse des letzten Krainer Landtages, ohne geschäftsmäßige Behandlung, ohne Debatte und mit einer kaum die nötige Zeit zum Durchlesen gönnenden Hast zustande gekommen. Der vorliegende Entwurf ist nicht nur seiner inneren Widersprüche wegen unbrauchbar, sondern enthält auch meritorisch ganz unzulässige Bestimmungen. Als eine derselben hebt der … … am 12. 2. 1872 die Nichtsanktionierung des vom Krainer LandtagLgbl. Krain … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 1 |
… , Krain, … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 1 |
… erbittet und erhält die Zustimmung des Ministerrates zur Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Krainer Landtag beschlossenen Entwurf eines Gesetzes, wirksam für das … |