12 Treffer für
Bezirksgerichte, allgemein
| Dokument | Trefferzahl | KWIC/Doc-ID |
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| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band I: 1867 Band 1 | 1 |
… betreffend die Organisierung der Bezirksgerichte erlassen, … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 1 |
… Auch im Bereich der Justiz und des Rechtswesens war eine Anpassung an den neuen staatsrechtlichen Zustand erforderlich. Kernstück der Neuordnung in diesem Bereich bildete neben der Errichtung von selbstständigen Bezirksgerichten vor allem die in der Verfassung verankerte Einrichtung eines … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 7 |
… , von der dringenden Notwendigkeit dieser Verfügung nicht überzeugt sind, zumal dieser Antrag Ähnlichkeit mit jenem für die Wiedererrichtung von Bezirksgerichten in … … mit der Versicherung abgeraten habe, dass diese Bezirksgerichte fast gar keine Beschäftigung hätten.… … , in welch letzterem Lande die Notwendigkeit der Wiedererrichtung von einigen Bezirksgerichten durch die geografischen Ver… … , wo es sich nicht um kleine Gerichte handelt, nicht der Fall ist. Nicht die Überzeugung von Unnotwendigkeit sei es gewesen, warum bei der Organisierung der Bezirksgerichte in … … zu fungieren haben und deren Revirements in letzterer Beziehung jenes der Steuerperzeption oft um das doppelte, ja dreifache übersteigt. Im Ganzen sei auch die Zahl der unvermeidlich wieder zu errichtenden Bezirksgerichte verschwindend klein, und es werden diese Kosten mit Ausnahme von … … nicht aufgehoben worden sein würden. In Anbetracht dieser Umstände und da die Bevölkerung hierauf großes Gewicht legt und auch politische Rücksichten geltend gemacht werden und da endlich für die Errichtung neuer Bezirksgerichte eine Dotation von 28.000 fr. im Budget eingestellt ist, die fast zur Gänze noch vorhanden ist, und da er versichern könne, dass andere derartige Anträge als von denen … … bemerkte, dass er, so sehr er im Prinzipe für die Verminderung der Bezirksgerichte eingenommen sei, doch, wo solche Gründe sprechen, den Antrag des … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 1 |
… - oder Bezirksgerichten eröffnet wird. Gegen derlei Beförderungen nun habe das … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 1 |
… , wenn auch Bezirksgerichte befinden, unmöglich war, nach der im Erlass des … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 1 |
… sich ergebende Bedürfnis, im Sitze der Bezirksgerichte staatsanwaltliche Beamte zu bestellen, denen auch polizeiliche Funktionen anvertraut werden könnten, einen Anhaltspunkt bieten dürfte. … |