8 Treffer für
Oberlandesgericht, Prag
| Dokument | Trefferzahl | KWIC/Doc-ID |
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| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 1 |
… wird mit einhelligem Beschlusse ermächtigt, für den in den Ruhestand tretenden Vizepräsidenten des böhmischen Oberlandesgerichtes … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 1 |
… bemerkt [hierauf], dass er sich nicht [bewogen] findet, in der gege[benen] Richtung einen Wink zu erteilen, da eigentlich das Oberlandesgericht die vorgesetzte Behörde des … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 4 |
… hat aus dem Jahresgestionsberichte des Prager Oberlandesgerichtes die in der Tat glänzenden Resultate der Amtsführung sämtlicher Gerichte in … … entnommen, wornach bei dem Oberlandesgerichte in Prag, … … obgleich dort auf einen Rat die verhältnismäßig höchst bedeutende Zahl von 701 definitiven Erledigungen im Jahre entfalle, die Inanspruchnahme des Obergerichtes also eine enorme sei, das Jahr 1871 dennoch nur mit der geringen Anzahl von 38 rückständigen Prozessen abgeschlossen wurde. Noch glänzender stellen sich die Resultate bei den unterstehenden Gerichten heraus. … … eben jetzt, wo das böhmische Oberlandesgericht endlich in die Delegierung in Presssachen eingegangen sei, möglicherweise als eine Belohnung einer diesfälligen Einflussnahme … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 1 |
… und Genossen eingebrachte Interpellation betreffend die vom böhmischen Oberlandesgerichte verfügten Pressgerichtsdelegationen in der aus der Beilage ersichtlichen Weise zu beantworten.… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 1 |
… gerichtete Anfrage erfolgte die Antwort, das Oberlandesgericht habe am 26. März bereits die Eintragung dieser Güter in die Landtafel „wohin sie gehören“ beschlossen. Da aber die faktische Einlage in die Landtafel noch nicht erfolgt war, so wurden diese Güter in die am 28. März kundgemachte erste Wählerliste nicht aufgenommen. Die weitere Verhandlung beim Landesgericht zog sich bis zum 13. April, an welchem Tage das Landesgericht mitteilte, dass sowohl diese drei Rittergüter als auch die früher lehntäflichen drei Güter ihre Rubrik in der Landtafel erhalten haben, und die Eintragung daselbst tatsächlich stattgefunden hat. Aufgrund dieser landesgerichtlichen Mitteilung hat der … |