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Rudigier, Franz Joseph  

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II 26

… , Franz Joseph RudigierZu …

… Zu Rudigier siehe…

… , die entschlossen war, in der Angelegenheit ihre Autorität zu behaupten, den Anlass, am Linzer Bischof ein Exempel zu statuieren. …

… Die Möglichkeit dazu schuf Rudigier selbst, indem er seine Ansichten zu den Maigesetzen in einem Hirtenbrief niederlegte, der von den Geistlichen im Rahmen des Gottesdienstes an die Gläubigen verlesen werden sollte. In diesem erläuterte er eingehend den Inhalt der drei konfessionellen Gesetze aus der Sicht der …

… , am 12. September 1868 die Beschlagnahmung des noch nicht in Umlauf gebrachten Hirtenbriefes an. Der umgehende Protest Rudigiers gegen die Konfiskation wurde vom …

… Für die Beschwerde Rudigiers siehe…

… unter Bezugnahme auf § 28 des Pressegesetzes eine Untersuchung gegen den Bischof wegen des Verbrechens der Störung der öffentlichen Ruhe gemäß § 65 des Strafgesetzbuches einleitete…

… . Ein Majestätsgesuch Rudigiers, in dem der …

… , in dem der Bischof um Schutz gegen die Verfügungen des Gerichts bat, bildete zwar den Gegenstand zweier Beratungen des …

… , blieb jedoch sonst ohne die vom Bischof erhoffte Wirkung. Nach längeren Streitigkeiten zwischen dem …

… am 21. April 1869, dass mit der Voruntersuchung zu beginnen und Rudigier zu einer Vernehmung vorzuladen sei. Der …

… zu einer Vernehmung vorzuladen sei. Der Bischof erschien jedoch nicht zu dem auf den 14. Mai 1869 angesetzten Termin, wobei er sein Fernbleiben schriftlich mit einer päpstlichen Weisung rechtfertigte, die ihm das Erscheinen vor einem weltlichen Gericht untersage…

… den Bischof unter Androhung einer Geldstrafe sowie der Erlassung eines Vorführungsbefehls aufgefordert habe, zu einem neuen Vernehmungstermin zu erscheinen. Dabei solle der …

… unter Androhung einer Geldstrafe sowie der Erlassung eines Vorführungsbefehls aufgefordert habe, zu einem neuen Vernehmungstermin zu erscheinen. Dabei solle der Bischof auch über die angebliche Weisung des …

… Tatsächlich wurde Rudigier, der auch der zweiten Vorladung keine Folge leistete, am 5. Juni 1869 zwangsweise dem Gericht vorgeführt und anschließend das Strafverfahren gegen ihn eröffnet. Versuche anderer cisleithanischer Bischöfe, in der Sache zu vermitteln, blieben erfolglos. So entschied der …

… , in dem dieser für Rudigier intervenierte, nicht im Detail einzugehen, da, so das Argument von Ministerpräsident …

… am 12. Juli 1869 Bischof Rudigier wegen des versuchten Verbrechens der Störung der öffentlichen Ruhe bei einer Strafandrohung von einem bis fünf Jahren schwerem Kerker nach der Berücksichtigung zahlreicher Milderungsgründe zu insgesamt 14 Tagen Haft und zum Ersatz der Prozesskosten. Nachdem …

… wegen des versuchten Verbrechens der Störung der öffentlichen Ruhe bei einer Strafandrohung von einem bis fünf Jahren schwerem Kerker nach der Berücksichtigung zahlreicher Milderungsgründe zu insgesamt 14 Tagen Haft und zum Ersatz der Prozesskosten. Nachdem Rudigier zu dem Prozess nicht erschienen war, trat das Urteil aber nicht sofort in Kraft, sondern erst nach Ablauf einer achttägigen Frist…

… . Rudigier, der sich noch am 10. Juli beim …

… So erklärte Rudigier in dem Schreiben seine Bereitschaft, für …

… . Gleichzeitig erklärte der Bischof in seinem auf den 17. Juli 1869 datierenden Schreiben an …

… zog Rudigier seine Beschwerde jedoch ohne Angabe von Gründen zurück…

… habe die Berufung Rudigiers mit Hinweis auf die kaiserliche Begnadigung abgewiesen.…

… , auch wenn es letztlich für Rudigier folgenlos blieb, diente offensichtlich als Warnung an den Klerus, von weiteren Kraftproben mit der Staatsmacht Abstand zu nehmen.…

… , erfolgte unmittelbar nach dem Ende des Prozesses gegen Bischof Rudigier, der die öffentliche Meinung bereits zu Ungunsten des Klerus beeinflusst hatte. Dieser Umstand war mit ein Grund für den in vielen Zeitungen losbrechenden Proteststurm, der sich gegen die …

… Diese Gelegenheit ergab sich ein Jahr nach den Affären rund um Bischof Rudigier und das …

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II 9

… in der Untersuchungsangelegenheit gegen den Linzer Bischof Rudigier mit, aus dem sich folgendes ergibt…

… (alle nicht vorhanden). Der Linzer Bischof Franz Josef Rudigier hatte am 7. 9. 1868 in einem Hirtenbrief zum Widerstand gegen die staatlichen Schul- und Ehegesetze aufgerufen und war nach Beschlagnahmung des Hirtenbriefes auf Betreiben des …

… beantragte vorläufige Vernehmung des Bischofes nicht einzugehen, sondern den Akt als geschlossen der …

… hat unterm 21. April entschieden, dass mit Behebung des oberwähnten Beschlusses die nach § 9 des Gesetzes über das Strafverfahren in Presssachen zu führende Voruntersuchung durch Vernehmung des Bischofes Rudigier zu pflegen sei. Infolgedessen wurde der …

… zu pflegen sei. Infolgedessen wurde der Bischof am 9. Mai mit Dekret zur informativen Vernehmung in der wider ihn anhängigen Voruntersuchung eingeladen, Freitag den 14. Mai um 11 Uhr von M. bei dem Untersuchungsrichter Landesgerichtsrat …

… Folge zu leisten, gelangte an den genannten Untersuchungsrichter eine Zuschrift des Bischofes de dato 13. Mai l. J.…

… Darüber hat das Landesgericht Linz dem Bischof nach § 118 StPO. unter Androhung einer Geldstrafe [] und unter fernerer [], dass ein Vorführungsbe[] gegen ihn werde erlassen werden, [] Vernehmung auf den [], und dieses []chneten Brief …

… im telegrafischen Wege beauftragt habe, über den Erfolg der für gestern angeordnet gewesenen Vernehmung des Bischofes unter Vorlage einer Abschrift des obigen Briefes zu berichten. Er behalte sich seine eventuelle Antragstellung bis nach dem Einlagen des abverlangten Berichtes vor, könne aber nicht vermeiden, schon vorläufig seine Anschauung dahin auszusprechen, [] sehr ernsthaft …

… erscheine, nachdem die Renitenz des Klerus jetzt eine ganz andere Gestalt annimmt, als die sie früher hatte, wo es sich meist um doktrinäre Auslegungen handelte. Darin, dass dem Bischofe angeblich seither die erwähnte Anordnung des …

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II 3

… mit dem Beifügen in Kenntnis, dass dieses Schreiben, in welchem sich der Kardinal in eine Prüfung des bekannten Hirtenbriefes des Bischofes Rudigier einlässt, sich zu einer schriftlichen Beantwortung nicht eignet, da die Angelegenheit dem Gerichte übergeben wurde und dem Geschworenengerichte es zustehen wird, zu urteilen, ob der Tatbestand des imputierten Verbrechens vorhanden sei oder nicht…

… Zur Affäre Rudigier siehe MR. v. 22.5. 1869/VIII.…

… Nachdem Rudigier am 12. 7. 1869 vom …

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II 2

… eine ähnliche Kundgebung der Gemeindevertretung in Stainz aus Anlass der Durchführung des gerichtlichen Verfahrens gegen den Bischof von LinzUnter den Beständen des…

… konnte kein Hinweis auf diese Angelegenheit gefunden werden. Zum Prozess gegen Rudigier siehe MR. v. 22. 5. 1869/VIII…

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