36 Treffer für
Possinger v. Choborski, Ludwig Freiherr
| Dokument | Trefferzahl | KWIC/Doc-ID |
|---|---|---|
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band IV: 1879–1893 Band IV | 4 |
… Daher stand auch nicht der Ministerialerlass an sich zur Diskussion im Ministerrat, sondern vielmehr, inwieweit der Statthalter in Wien Ludwig Freiherr Possinger v. Choborski ebenso dafür zur Rechenschaft gezogen werden könne, dass er als Vorsitzender des Landesschulrates diese Verhandlung über den Ministerialerlass überhaupt zugelassen habe, wie die Stadtschulräte, die gleichzeitig auch Beamte waren. … … hatte Possinger „zur Rechtfertigung aufzufordern“, aber von der anfänglichen Überlegung … … , „dass der Minister für Kultus und Unterricht in Erwägung nehme, in welcher Weise gegen die fraglichen Beamten vorzugehen sei“, war keine Rede mehr. Über die Antwort Possingers berichtete … … an diesen einen Erlass richtete, was er sich von Possingers Verhalten in solchen Fragen zukünftig erwarte… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band IV: 1879–1893 Band IV | 3 |
… Kenntnis erlangt hatte, sich sogleich mit dem Statthalter und dem … … in Verbindung gesetzt habe. Die Verhandlung des Statthalters mit dem … … Possinger mit, dass Franz Joseph die Wiederwahl Julius Ritter v. Newalds zum Wiener Bürgermeister bestätigt habe; am 4. 8. 1881 unterzeichnete dieser die Eidesformel, … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band IV: 1879–1893 Band IV | 1 |
… wird den Statthalter in Wien beauftragen, auf die etwaigen Emanationen der heute in … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band IV: 1879–1893 Band IV | 1 |
… in anerkennenswerter Weise zu fördern gestrebt. Der Statthalter als Finanzlandesdirektor stelle nun hinsichtlich des Auszeichnungsgrades einen alternierenden Antrag, nämlich das … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band IV: 1879–1893 Band IV | 2 |
… betreffend Anordnungen für den Bau der Theater. Diese Vorlage sei bestimmt, das Supplement zu bilden zu der vom Statthalter in Niederösterreich bezüglich der Theater erlassenen Verordnung… … Verordnung des k. k. Statthalters im Erzherzogtum Österreich unter der Enns v. 1. 7. 1882 … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band IV: 1879–1893 Band IV | 3 |
… Dies geschah mit Schreiben (K.) des Statthalters von Niederösterreich Possinger an die … … . Der Ministerpräsident habe heute einer Beratung unter Beiziehung des Statthalters, des … … leitete Possinger den Bericht der … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band IV: 1879–1893 Band IV | 1 |
… . Der Bericht (K.) des Statthalters von Niederösterreich Possinger an … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band IV: 1879–1893 Band IV | 10 |
… Der Statthalter in Wien Possinger hatte mit Schreiben v. 3. 12. 1882 … … . Nach dem Erachten des Ministerpräsidenten könne die Regierung in Rücksicht auf die Aufrechthaltung ihrer Autorität ein solches Verhalten der untergeordneten Organe nicht hinnehmen, weshalb es ihm geboten erschiene, zunächst den Statthalter zur Rechtfertigung aufzufordern, und dass der Minister für Kultus und Unterricht in Erwägung nehme, in welcher Weise gegen die fraglichen Beamten vorzugehen sei.… … einen neuen Zündstoff hineinzuwerfen. Was das Benehmen der Unterbehörden anbelange, so teile der Finanzminister die Anschauung des Ministerpräsidenten und findet es namentlich unbegreiflich, dass die Sache vom Statthalter nicht kurrent erledigt wurde. Auch in verschiedenen anderen Zweigen der Verwaltung habe er gefunden, dass Beamte und auch einige Statthalter nicht jene Linie einhalten, welche ihnen der Amtseid auferlegt. Er wünsche, dass dieselben endlich zur Rechenschaft gezo… … eine Entscheidung wie die vorliegende, welche nach dem Gesetze nicht anders gefällt werden konnte, einfach zur Kenntnis nehmen müssen. Jedenfalls hätte es aber der Vorsitzende … … war Statthalter Possinger.… … in seiner Macht gehabt, jede Remonstration namentlich seitens der Beamten hintanzuhalten. Das Geringste, was zu geschehen habe, sei daher, dass der Statthalter zur Rechtfertigung über den ganzen Vorgang aufgefordert werde.… … die Einrichtung besteht, dass jedes einlaufende Geschäftsstück zur Bearbeitung für die Sitzung einer Sektion zugewiesen wird, in welcher der Obmann der Sektion die Referatszuteilung vornimmt. Demzufolge komme der Vorsitzende des Landesschulrates gar nicht mehr in die Lage, den Referenten zu bestimmen oder auf das Referat Einfluss zu nehmen. Der Hauptfehler wurde also dadurch begangen, dass der Gegenstand nicht kurrent behandelt wurde. Der Umstand, dass er eben als Beratungsgegenstand in die … … ist dafür, dass der Statthalter wegen des Verschuldens der nicht kurrenten Behandlung zur Rechtfertigung aufgefordert werde.… … Der Ministerrat beschließt, dass seitens des Ministers für Kultus und Unterricht der Statthalter zur Rechtfertigung aufzufordern und dass von dem Resultate dem Ministerrate Mitteilung zu machen sei… … an Possinger konnte in den Beständen das … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band IV: 1879–1893 Band IV | 11 |
… Der Ministerpräsident bringt zur Sprache den aus der Anlage ersichtlichen, vom Statthalter in Niederösterreich an den Minister für Kultus und Unterricht erstatteten und auch ihm (Ministerpräsidenten) vom … … an den Minister für Kultus und Unterricht erstatteten und auch ihm (Ministerpräsidenten) vom Statthalter zur Kenntnis … … teilte der Statthalter von Niederösterreich Possinger … … an Possinger v. 29. 12. 1882 wegen der Nachwahlen für die zurückgetretenen … … Der Minister für Kultus und Unterricht macht ferner Mitteilung über die eingelangte Rechtfertigung des Statthalters in Angelegenheit des Vorganges des … … . Der Statthalter wurde von ihm (Minister für Kultus und Unterricht) aufgefordert, sich zu rechtfertigen nach zwei Richtungen hin, nämlich: a) dahin, weshalb nicht die einfach kur… … auf Einbringung einer Vorstellung vom Statthalter als gesetzwidrig sistiert wurde. Denn der Minister sei der Ansicht, dass zu einer Antragsstellung im … … Der Statthalter rechtfertige sich in einer langen Auseinandersetzung wesentlich dahin, dass er ursprünglich den Gegenstand … … [recht des] Vorsitzenden kein Gebrauch gemacht werden konnte, abgesehen davon, dass es sich bei dieser Entscheidung um eine Privatangelegenheit handelte. Der Minister findet die Rechtfertigung keineswegs ganz zureichend und beabsichtige er daher daraufhin, den Statthalter die aus der Anlage ersichtliche Erledigung hinauszugeben… … , damit durch diesen Erlass dem Statthalter eingebunden werde, welche Haltung die Regierung in etwaigen künftigen Fällen erwarte.… … Weder die Rechtfertigung Possingers noch die Erledigung, die in Abschrift aber als Beilagen 1 und 2 diesem Protokoll beiliegen, konnten in den Beständen … |