50 Treffer für
Landtag, Vorarlberg
| Dokument | Trefferzahl | KWIC/Doc-ID |
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| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band I: 1867 Band 1 | 1 |
… , Vorarlberg, … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 5 |
… , Städte sowie Landgemeinden. Im Fall Vorarlbergs … … und Vorarlbergs, was zum Teil mit den in diesen durch die Wahlrechtsänderung geschaffenen, neuen Mehrheitsverhältnissen zusammenhing. Die meisten Landesversammlungen, die ihre Zustimmung durch Adressen an den … … und Vorarlbergs ein, wobei der … … als Tiroler Landesgesetz, jener in Bregenz dagegen die Abschaffung der konfessionellen Gesetze forderte… … und VorarlbergRgbl.… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 1 |
… Wunsch des Vorarlberger Landtages wegen Einhebung der Weinverzehrungssteuer bei dessen Einfuhr und nicht von den Schenkern… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 4 |
… , Vorarlberg und der … … , Vorarlberg und der … … publiziert. Das vom Vorarlberger Landtag beschlossenen diesbezügliche Gesetz wurde auf Vortrag … … publiziert. Das vom Vorarlberger Landtag beschlossene diesbezügliche Gesetz wurde auf Vortrag … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 1 |
… , Vorarlberg und … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 9 |
… , nachdem der Regierungskommissär des Vorarlberger Landtages aus der Rücksprache mit Vertrauensmännern die Überzeugung gewonnen hatte, dass für das dort eingebrachte Landsturmgesetz keine Aussicht auf Annahme vorhanden ist, die Bitte gestellt habe, diese Vorlage zurückzuziehen und ihn hievon telegrafisch … … mit Telegramm (K.) v. 8. 10. 1871 von der Genehmigung zur Zurückziehung Gesetzentwurfes im Landtag informiert, … … ein Landsturm bereits besteht und im Falle eines Krieges die alte Landsturmordnung in Anwendung gebracht werden kann. Unbegreiflich sei es aber, warum der Vorarlberger Landtag auf die Vorlage nicht eingehe, da sie dem … … nachträglich hievon Kenntnis gegeben werde. Der Gesetzentwurf stand nämlich bereits auf der Tagesordnung des Vorarlberger Landtages und wäre, wenn er nicht rechtzeitig hätte zurückgezogen werden können, unbedingt verworfen worden… … kann nicht unerwähnt lassen, dass ihm das Vorgehen des Vorarlberger Landtages gegen die … … bemerkt, die Haltung des Vorarlberger Landtages sei in der Tat eine ganz merkwürdige. Das Sonderbare dabei sei, dass der … … sei in der Tat eine ganz merkwürdige. Das Sonderbare dabei sei, dass der Landtag in seiner Majorität selbst mit seinem Vorgang nicht einverstanden ist. Nach von dort einlangenden Nachrichten sei es … … , der Redakteur des Vorarlberger Volksblattes, der diese Konfusion in den Landtag gebracht hat. Er führe den … … gebracht hat. Er führe den Landtag, ohne selbst dessen Mitglied zu sein; die Majorität unterwerfe sich ihm gegen ihren eigenen Willen.… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 6 |
… und Vorarlberger Landtages in gleicher Weise, wie es mit den früher eingelangten Adressen anderer … … Annahme durch den Vorarlberger Landtag,… … Der Vorarlberger Landtag hat einen Gesetzentwurf in Betreff der Herstellung und Erhaltung der Eisenbahnzufahrtsstraßen zu Beschlusse erhoben… … Annahme des Gesetzentwurfes durch den Vorarlberger Landtag, … … spricht sich für die Ablehnung der Ah. Sanktion aus, weil die Bestimmungen des Gesetzentwurfes die Eisenbahnunternehmungen in ungerechtfertigter Weise belasten würden und auch rücksichtlich der Kompetenz zur Entscheidung über die Konkurrenz und rücksichtlich der Rückwirkung auf bereits bestehende und im Bau begriffene Zufahrtsstraßen nicht gerechtfertigt wären. Der Landtag hat beschlossen, dass die Eisenbahngesellschaften alle Zufahrtsstraßen mit unbedeutenden Ausnahmen herstellen sollen. … … ist derselben Ansicht, zumal er aus dem Gesetzentwurfe ersieht, dass der Rekurszug an den Landtag gehen soll, was nach der Landesordnung als unzulässig erklärt werden muss, da der Landtag keine Verwaltungsbehörde ist.… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 1 |
… , Vorarlberg und … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 6 |
… bringt einen vom Vorarlberger Landtag beschlossenen Gesetzentwurf wegen Abänderung der Landtagswahlordnung zum Vortrag… … Annahme durch den Vorarlberger Landtag, … … . Dem Vorarlberger Landtag ist wie allen anderen … … Einbringung der Regierungsvorlage im Vorarlberger Landtag, … … . Der genannte Landtag hat aber nicht die von der Regierung proponierten, sondern ganz andere Modifikationen der Landtagswahlordnung beschlossen und einen Gesetzentwurf zustande gebracht, der sich … … in Bezug auf die Verifizierung der Wahllisten ist ganz übergangen. Das Wahlrecht wird in einer Weise erweitert, die der Einführung des suffrage universel gleichkommt, indem jeder, der nach der Vorarlberger Gemeindeordnung in der Gemeinde wahlberechtigt ist, somit jeder, der irgendeine noch so geringe Steuer entrichtet, auch für den Landtag das Wahlrecht auszuüben berechtigt sein soll. Aus allen diesen Gründen erachtet der … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 2 |
… Landtag VorarlbergVorarlbergs per Dekret aufgelöst und Neuwahlen angeordnet, um gleich danach am 18. Dezember 1871 wieder einberufen zu werden.… … Landtag VorarlbergVorarlberg über die Mehrheit verfügte und … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 1 |
… und Vorarlberg, … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 1 |
… v. 10. 12. 1871, womit den vom Vorarlberger Landtag beschlossenen Gesetzentwürfen zur Abänderung der bestehenden Landesvolksschulgesetze nicht die Sanktion erteilt wurde, … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 2 |
… angehört, im Landtage in der Minorität ist, werde wie im Jahre 1870 voraussichtlich auch diesmal eintreten. Allein … … , der doch sein vortrefflicher Landeshauptmann gewesen ist, dem Landtage gegenüber mit seiner Partei in der Minorität war.… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 1 |
… und Bregenz die Vornahme der Reichsratswahlen an Reservationen, Proteste, Bedingungen und dergleichen knüpfen. Der … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 4 |
… und Vorarlberg in Hinsicht der Regierungsvorlage über die … … und Vorarlberg angestrebt wurde, [wo]durch der § 17 des Gesetzes vom 19. Dezember 1870, betreffend die Landesverteidigung in … … und Vorarlberg einzubringen sei.… … und VorarlbergRgbl… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 3 |
… liegt ein vom Vorarlberger Landtag abweichend von der bezüglichen Regierungsvorlage beschlossener Entwurf einer Bauordnung für das Land … … die Nichtsanktionierung des vom Vorarlberger Landtag beschlossenen Gesetzentwurfes einer Bauordnung für das Land … … Froschauer versieht diesen Posten seit dem Bestehen des Landestages, also seit dem Jahre 1861. Dass er dabei mit großen Schwierigkeiten zu kämpfen hat, ergibt sich daraus, dass sein Stellvertreter, Fabrikant … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 1 |
… , Vorarlberg, der … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 1 |
… Der Minister für Kultus und Unterricht erbittet und erhält die Zustimmung des Ministerrates zur Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Vorarlberger Landtage beschlossenen Gesetzentwurf wegen Errichtung einer Mädchenbürgerschule in … |