21 Treffer für
Reichsgericht. Präsidium
| Dokument | Trefferzahl | KWIC/Doc-ID |
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| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 11 |
… geruhen aus Anlass des [] Ernennung des Präsidiums des … … [] Vorschlag wegen Besetzung der Präsidentenstelle große Anstände []… … mit jener als Präsident des … … bemerkt, dass das Expediens, dass der Reichsgerichtspräsident sich in solchen Fällen durch den … … sich in solchen Fällen durch den Vizepräsidenten vertreten lasse, bei der voraussichtlich großen Anzahl dieser Fälle kaum durchführbar erscheine. Abgesehen hievon komme aber in Betracht, dass durch die Wahl der … … sicher werden in Vorschlag gebracht werden. Wenn nun auch noch der Reichsgerichtspräsident dem … … geruhten es als umso notwendiger zu bezeichnen, dass der Wahl des Präsidenten für das … … aus den Ländern zur Stelle eines Reichsgerichtspräsidenten schon deswegen nicht berufen werden, weil derselbe nach dem [] seinen ständigen Aufenthalt [] haben müsse. Pensionierte … … handle, [] Übernahme des Postens des Reichsgerichtspräsidenten, welche mit keinerlei Emolumenten []en sei, eigens die Pensionierung eines oder des andern erfolgen. Auch komme in Betracht, dass für die Stelle des … … , welche mit keinerlei Emolumenten []en sei, eigens die Pensionierung eines oder des andern erfolgen. Auch komme in Betracht, dass für die Stelle des Reichsgerichtspräsidenten eine höhere juristische Kapazität wohl sehr wünschenswert sei, dass aber bei den … … glaubt, dass, nachdem auch unter den pensionierten höheren Beamten aus der Linie des Verwaltungsdienstes keine geeignete Persönlichkeit vorhanden sei, die zu der Stelle eines Reichsgerichtspräsidenten berufen werden könnte, was bei der gemischten Natur dieses … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 8 |
… zum Präsidenten des Reichsgerichtes mit der Ah. Resolution an ihn gelangt sei, anstatt des … … für die Vizepräsidentenstelle des Reichsgerichts enthalte die Ah. Entschließung nichts, es könne daher in Verbindung mit dem Ergebnisse der Beratung dieses Gegenstandes unter dem Ah. Vorsitze wohl angenommen werden, dass … … den diesfälligen [] Ag. approbieren werden. Er könne nur bei seiner frühern [] verharren, dass für den Posten des Präsidenten des Reichsgerichtes … … erschweren sollte, könne er sich bei öffentlichen Verhandlungen durch den Vizepräsidenten … … zum Präsidenten des Reichsgerichtes könne wohl niemand von einer Präterierung sprechen, [] die Wahl des Baron [], die der … … als Präsident und … … als Vizepräsident des Reichsgerichtes … … v. 6. 5. 1869 Krauß zum Präsidenten des Reichsgerichtes und … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 1 |
… . Er beabsichtige, dem Präsidium des Reichsgerichtes zu erwidern, dass zwar die Gebühren für diese zwei ständigen Referenten für dieses Jahr angewiesen … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 1 |
… beauftragt werde, die diesfälligen Zahlungsanweisungen des Präsidiums des Reichsgerichtes, welchem das Anweisungs[] innerhalb bestimmter Grenzen bereits eingeräumt worden sei, auf Rechnung des dem … |