65 Treffer für
Landtag, Oberösterreich
| Dokument | Trefferzahl | KWIC/Doc-ID |
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| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band I: 1867 Band 1 | 1 |
… , Oberösterreich, … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 7 |
… . Gleichzeitig aufgelöst und zur Neuwahl ausgeschrieben wurden jedoch auch die Landtage von Oberösterreich, … … . Aufgrund der sich dadurch ergebenden Verschiebungen im Elektorat gelang es tatsächlich, die bisher liberal-zentralistische Mehrheit in den Landtagen von Oberösterreich und … … , Oberösterreich und … … , beschloss die föderale Mehrheit der Landtage von Oberösterreich und … … Positive Reaktionen zum kaiserlichen Reskript vom 12. September 1871 kamen dagegen von den Landtagen von Oberösterreich, … … und Oberösterreich dem Projekt zugestimmt hätten… … die Auflösung der Landtage von Oberösterreich, … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 1 |
… Der Minister des Innern gab sein Vorhaben kund, das vom oberösterreichischen Landtage beschlossene Gesetz wegen Vereinigung von Ortsgemeinden… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 1 |
… erlaubt [] Darlegung der faktischen [] zu bemerken, dass mit der []g dieses Gesetzes dem [] der Landtage von Oberösterreich und … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 1 |
… Nachdem die Vorlagen von den Landtagen von Oberösterreich, … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 5 |
… , Oberösterreich (zur Frage der Realschule in … … , Niederösterreich, Oberösterreich, … … Das vom oberösterreichischen Landtag beschlossene Gesetz wurde mit … … publiziert. Das vom oberösterreichischen Landtag beschlossenen diesbezügliche Gesetz wurde auf Vortrag … … publiziert. Das vom oberösterreichischen Landtag beschlossene diesbezügliche Gesetz wurde auf Vortrag … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 7 |
… zur Sprache, dass es sich darum handeln werde, in der nächsten Session des oberösterreichischen Landtages eine Regierungsvorlage einzubringen wegen Abänderung des § 18 des Realschulgesetzes… … Nach der vom oberösterreichischen Landtage angenommenen, mit dem von der … … Annahme durch den oberösterreichischen Landtag, Prot. Landtag Oberösterreich … … . Wenn wegen dieser von dem oberösterreichischen Landtage beliebten Abweichung von der ursprünglichen Regierungsvorlage die Ablehnung der Ah. Sanktion nicht erfolgt sei, so sei dem wesentlich auch die Erwägung zu Grunde gelegen, daß es in einem späteren Zeitpunkte gelingen dürfte, die einschlägige, von der … … ursprünglich proponierte Bestimmung mit Zustimmung des oberösterreichischen Landtages im Wege der Modifikation seines diesfälligen früheren Beschlusses nachträglich dennoch zur Geltung zu bringen. Bei der Wichtigkeit einer für alle Länder gleichen Vorschrift für die Lehrerprüfungen, was die Erlassung derselben im Verordnungswege zur notwendigen Voraussetzung habe, erscheine es angezeigt, es schon in der nächsten Landtagssession mit einer Regierungsvorlage in dieser Richtung zu versuchen, zumal jene Realschulgesetze, welchen bisher die Ah. Sanktion zuteil wurde, … … gedenkt daher, sich zur Einbringung eines solchen, auf die Abänderung der erwähnten Bestimmung des § 18 des oberösterreichischen Realschulgesetzes abzielenden Gesetzentwurfes bei dem oberösterreichischen Landtage die Ah. Ermächtigung zu erbitten.… … Das diese Angelegenheit behandelnde, nachfolgende MRProt. v. 23. 10. 1869/III ist nicht mehr vorhanden. Nachdem der oberösterreichische Landtag die Gesetzesänderung angenommen hatte… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 1 |
… , Oberösterreich, … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 1 |
… und Oberösterreich hatten dieses getan… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 8 |
… als Minister des Innern bringt den vom oberösterreichischen Landtag beschlossenen Entwurf eines Gesetzes betreffend den Mandatsverlust von Landtagsabgeordneten zum Vortrag… … Der Umstand, dass in der jüngst abgelaufenen Session des oberösterreichisch Landtages eine Anzahl Abgeordneter sich den Verhandlungen aus Gründen entzog, welche der … … eine Anzahl Abgeordneter sich den Verhandlungen aus Gründen entzog, welche der Landtag als gerechtfertigt nicht anzuerkennen vermochte, veranlasste den … … , dem Landtage einen Gesetzentwurf zu empfehlen, nach welchem ein Abgeordneter, welcher nach ergangener Aufforderung des … … an ihn ergangenen Aufforderung, binnen acht Tagen zu erscheinen, nicht entspricht oder seine Abwesenheit in einer solchen Weise nicht rechtfertigt, dass diese Rechtfertigung vom Landtage als genügend erachtet wird, als ausgetreten zu behandeln ist… … hatten 16 Abgeordnete erklärt, wegen Unstimmigkeiten der Besetzungspraxis nach der geltenden Wahlordnung, dem Landtag vorläufig fern zu bleiben; die Empfehlung des … … Das gleiche soll auch von solchen Landtagsabgeordneten gelten, welche dem Landtage ausdrücklich ihre Mitwirkung versagen. Der … … ausdrücklich ihre Mitwirkung versagen. Der oberösterreichische Landtag hat diesen Entwurf angenommen. Da derselbe im Wesentlichen dem vom … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 1 |
… vom 7. Oktober, des oberösterreichischen Landtages vom 25. September und des … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 1 |
… erwogen und gelöst werden sollte, da, wie er glaube, beide Fragen nicht wohl voneinander getrennt werden können. Es sei bekannt, dass einige Landtage (von Oberösterreich, … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 2 |
… erhält die Ermächtigung, den vom oberösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf wegen Errichtung einer Maut an der Ennsbrücke bei … … . Annahme durch den oberösterreichischen Landtag, … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 1 |
… v. 22. 11. 1871, mit dem die Landtage von Oberösterreich, … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 5 |
… Der oberösterreichische Landtag hat eine Abänderung zweier Paragrafe des Gesetzes vom 23. Jänner 1870 betreffend die Errichtung und Erhaltung der dreiklassigen Bürgerschulen beschlossen… … Annahme der Gesetzesänderung durch den oberösterreichischen Landtag, … … voraussichtlich wieder schwinden wird, man die Bestimmung, wornach die bisher als anrechenbar erklärten Zulagen bei der Pensionsbemessung nicht mehr eingerechnet werden sollen, geradezu als eine Verfügung, zu welcher der Landtag gar nicht berechtigt ist, als eine direkte Verletzung bereits erworbener Rechtsansprüche bezeichnet, so dass nicht nur … … stattgefundene Überrumpelung des Landtages in den stenografischen Protokollen ihre Bestätigung findet, der Beschluss in dieser Richtung dennoch nicht angefochten werden kann, da die geschäftsordnungsmäßigen Formen eingehalten worden sind. Er glaubt aber, auf die Ah. Sanktionierung des Gesetzentwurfes teils aus Opportunitätsgründen, teils wegen Rechtsbedenken nicht einraten zu können. Sowohl die Verminderung der Gehalte und Zulagen als … … möchte sich dem Antrage auf Nichtsanktionierung des Gesetzentwurfes nur aus dem hervorgehobenen Opportunitätsgrunde anschließen, das geltend gemachte rechtliche Bedenken dagegen nicht anerkennen. Er vermeint vielmehr sowohl dem Landtage als dem Reichsrate das Recht wahren zu sollen, Gehalts- und Pensionsbemessungen nach Ermessen herabzusetzen. Dazu komme überdies in Betracht, dass das gegenwärtig geltende Gesetz einen noch sehr kurzen Bestand hat; bei längerem Bestande könnte er eher Bedenken haben.… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 2 |
… Landtag OberösterreichOberösterreichs, … … Landtag OberösterreichOberösterreich, … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 1 |
… betreffend die Auflösung der Landtage von Österreich ob der Enns, … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 9 |
… als Industrialorte nicht ausdrücklich aufgezählt sind und weil diese Ortschaften mit einbezogen wurden. Der Landtag hat im Jahre 1870 zwar die Wahl des … … aufgezählt erscheint, und mit Hinblick auf den Beschluss des Landtages ex 1870, welchen er zur Interpretation für mehr kompetent hält als die Behörden, stellt er den Antrag der vorliegenden Petition beziehungsweise Vorstellung Folge zu geben und an den … … und mehrerer anderer Wahlberechtigten gegen die Aufnahme der Pfarrhöfe, Dechanteien und Probsteien in die Landtagswählerliste des Großgrundbesitzes keine Folge gegeben und diese Abweisung dahin motiviert, dass diese Reklamation eine prinzipielle Frage über das mit dem Besitze der betreffenden landtäflichen Güter verbundenen Wahlrecht zum Landtage involviert, deren Lösung eine verfassungsmäßige Interpretation der bezüglichen gesetzlichen Bestimmungen voraussetzt, daher solange eine solche im Sinne der gedachten Reklamation nicht erfolgt ist, der … … und des Landtages gebilligten Vorgang, nicht in der Lage sei, der Reklamation Folge zu geben.… … [] aber jetzt [] [gegenw]ärtige Land[tag] [] lediglich um []von 17 solcher [] handelt, indem [] Pfarrhofes … … Wahlrecht in der Wähl[erklasse] nicht zusteht, aufgeworfen. [Der] Landtag hat darüber beschlossen, es sei die Lösung der Frage über die Berechtigung zur Übernahme von Vollmachten bei der Wahl des Großgrundbesitzes von Seite solcher Personen, denen ein persönliches Wahlrecht in der Wählerklasse nicht zusteht, der Revision der Landes- und Landtagswahlordnung vorzubehalten. Im Jahre 1868 ist gleichfalls die Frage der Berechtigung zur Übernahme von Vollmachten bei den Wahlen des Großgrundbesitzes bezüglich der Repräsentanten der Pfarrhöfe, Dechanteien und Propsteien aufgeworfen worden. Die Wahlkommission entschied mit vier gegen drei Stimmen, für die Zulässigkeit dieser Vollmachtgeber. Im Jahre 1869 haben drei Vertreter geistlicher Pfründen auch als Be… … das erste Mal in Antrag gestellt, dass diesen Pfarrhöfen, Dechanteien und Propsteien die Wahlberechtigung abgesprochen werde. Der Landtag hat jedoch über die Wahlberechtigung derselben keinen Beschluss gefasst. Im Jahre 1871 hat der … … abgegebenen Stimmen [als] ungiltig anzusehen seien, weil die Pfarrer nicht [als] Besitzer des landtäflichen Pfarrhofes erscheinen. Der Landtag ist jedoch in diesen Antrag nicht eingegangen.… … [] Besitzer [] gleichfalls [] die Klasse [] zu ver[]. []sschließung der[] dem Wahlrechte, [] Anlass genommen []en, die Legalität [des] Landtages zu bestreiten. Diese nach seiner Ansicht sehr gewichtigen Opportunitätsgründe bestimmen ihn, die Belassung des Wahlrechtes den Besitzern der fraglichen geistlichen Pfründen, und die Zurückweisung des vorliegenden Rekurses in Antrag zu bringen.… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 4 |
… [] werden, im [] [Land]tage die Il[legalität] [] vom früheren [… … die Il[legalität] [] vom früheren [Land]tage beschlossenen Ge… … einen Erlass hinauszugeben, dahin zu wirken, dass von Erörterungen der Illegalität im Landtage Umgang genommen werde, dass aber falls es dennoch dazu kommen sollte, der … … im Landtage zu eröffnen hätte, dass die … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 2 |
… als an den oberösterreichischen Landtag um Berichtigung des Restes von 6.367 fl. 28 kr. hatten keinen Erfolg.… … Eheleute, welcher von der Staatsrechnungsbehörde mit 10.905 fl. berechnet wurde. Wenn nun auch nicht gesagt werden kann, dass das Ärar hiefür aufzukommen habe, so dürfte es doch misslich sein, dass der Staat, welcher aus dem Lieferungsgeschäfte namhaften Vorteil gezogen, einen hiedurch in Not geratenen Staatsbürger dem Elende anheimfallen lasse. Mit Rücksicht hierauf und gestützt auf die warme Befürwortung des oberösterreichischen Landtages, glaubt der … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 2 |
… erbittet und erhält die Zustimmung des Ministerrates zur Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom oberösterreichischen Landtage beschlossenen Entwurf eines Gesetzes betreffend die Einhebung einer Mietzinsauflage im Gemeindegebiete der Landeshauptstadt … … Der Minister des Innern erbittet und erhält die Zustimmung des Ministerrates zur Erwirkung der Ah. Sanktion für die vom oberösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwürfe, womit der Stadtgemeinde … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 1 |
… Der Minister des Innern erbittet und erhält die Zustimmung des Ministerrates zur Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom oberösterreichischen Landtag beschlossenen Entwurf eines Gesetzes betreffend die Einhebung einer Mietzinsauflage (Mietzinsheller) im Gebiete der Ortsgemeinde Gmunden… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 1 |
… erbittet und erhält die Zustimmung des Ministerrates zur Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom oberösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf, womit einige Bestimmungen des Gesetzes vom 21. Februar 1870, LGBl. Nr. 9, betreffend die Schulaufsicht fallweise außer Wirksamkeit gesetzt werden. Durch den betreffenden Gesetzentwurf soll die Bestimmung im zweiten Absatze des § 25 des Schulaufsichtsgesetzes, wonach die Ernennung von Bezirksschulinspektoren für die Dauer von drei Jahren erfolgt sowie die Bestimmungen des § 26 dieses Gesetzes, wonach Volksschuldirektoren und Lehrer, die den Unterricht in einer Schulklasse zu erteilen haben, zum Amte eines Bezirksschulinspektors nur mit Zustimmung derjenigen berufen werden können, welche die betreffende Schule dotieren, hinsichtlich derjenigen Bezirksschulinspektoren, die als Staatsbeamte angestellt werden, außer Kraft gesetzt werden… |