40 Treffer für
Landtag, Bukowina
| Dokument | Trefferzahl | KWIC/Doc-ID |
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| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band I: 1867 Band 1 | 1 |
… und in der Bukowina.… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 5 |
… Mitglied des Landtags der Bukowina und bis zu seinem Rücktritt im März 1870 auch des … … sowie der Bukowina das Reformprojekt explizit abgelehnt und jene von … … , der Bukowina, … … , der Bukowina, … … , der Bukowina, … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 2 |
… das vom Bukowinaer Landtage beschlossene Gesetz betreffend die Ausscheidung der vormals herrschaftlichen, dem Leon, Basil und Johann v. Reus in Idzestie gehörigen Grundbesitzungen aus dem Verbande der gleichnamigen Gemeinden und Konstituierung derselben zu einem gemeinschaftlichen Gutsgebiete… … das vom Bukowinaer Landtage beschlossene Gesetz betreffend die Ausscheidung des vormals herrschaftlichen, den Ludwig Nagyschen Erben Augustin Rotter und Amalie Suchanek, dann dem Dominik Moysa gehörigen Gutsanteile in Botuschanitza aus dem Verband der gleichnamigen Gemeinden und Konstituierung derselben zu einem gemeinschaftlichen Gutsgebiete … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 10 |
… referiert über den von dem Bukowinaer Landtage votierten Gesetzentwurf betreffend Änderungen des § 18 der Landesordnung… … Annahme nach 3. Lesung durch den Landtag,… … Reichsvertretung beabsichtigt werde, gehe in ihrem letzten Satze über dieses Ziel entschieden hinaus, indem nicht alle Landesangelegenheiten als solche, sondern nur insoweit sie ein Gegenstand der Gesetzgebung sind, zum Wirkungskreise der Landtage gehören, was im § 12 des Grundgesetzes über die Reichsvertretung klar präzisiert sei. Die Formulierung des Bukowinaer Gesetzentwurfes sei daher mit den Bestimmungen des Grundgesetzes über die Reichsvertretung in dieser Beziehung nicht im Einklange, indem hiemit eine Reihe von der Exekutive vorbehaltenen Landesangelegenheiten in den Bereich der Landesgesetzgebung gezogen würde. Der Gesetzentwurf eigne sich sonach nicht, zur Ah. Sanktion empfohlen zu werden.… … bei der Revision der Februarverfassung Zugeständnisse an die Autonomie der Länder gemacht. Diese erweiterte Kompetenz der Landtage beruhe aber auf der Reichsverfassung. Das festzuhalten, sei sehr wichtig. Denn wenn der Text der Reichsverfassung in die Landesordnungen aufgenommen würde, könnte eine eventuelle Änderung der einschlägigen Bestimmungen der … … mit drei gegen zwei Stimmen, dass die Ablehnung der Ah. Sanktion der vom Bukowinaer Landtage votierten Bauordnung für … … aus dem Grunde beantragt werde, weil der Landtag die Straßenbreite für Nebengassen und die Vorstädte überhaupt auf nur vier Klafter festgesetzt habe, was nach der übereinstimmenden Äußerung der technischen Departements der … … die Straßenbreite für Nebengassen und die Vorstädte überhaupt auf nur vier Klafter festgesetzt habe, was nach der übereinstimmenden Äußerung der technischen Departements der Czernowitzer Landesregierung und des Ministeriums des Innern aus Rücksichten des Verkehres, der künftigen Entwicklung der … … Annahme nach 3. Lesung durch den Landtag,… … die Erwirkung der Ah. Sanktion aus, weil es sich auch ihm zu empfehlen scheine, derartigen Beschlüssen der Landesvertretungen ohne zwingende Notwendigkeit, welche er in dem vorliegenden Falle nicht erblicken könne, entgegen zu treten, um sich nicht dem mehr oder minder gegründeten Vorwurfe der Vorliebe für eine Bevormundung der Landtage auszusetzen… … Nachdem der Bukowinaer Landtag die beanstandete Bestimmung über die Straßenbreite auf zumindest sechs Klafter geändert hatte,… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 1 |
… , der Bukowina, … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 2 |
… und der Bukowina beschlossen worden waren, sanktioniert, hingegen jene von … … und der Bukowina sanktioniert, hingegen jene von … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 1 |
… und der Bukowina, b) der 15. September l. J. für die Landtage von … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 1 |
… , beschlossen in der Sitzung vom 2. Oktober 1871, des Bukowinaer Landtages vom 7. Oktober, des … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 2 |
… Der Bukowinaer Landtag hat eine Abänderung jener Bestimmung des Schulaufsichtsgesetzes beschlossen, welche sich auf die Wahl der Mitglieder des … … aus des letztern Mitte oder auch außerhalb desselben gewählt werden können, dann aus Anlass der letzten Auflösung des Landtages in Betreff der Mandatsdauer erhoben worden sind.… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 1 |
… , der Bukowina, … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 1 |
… teilt mit, dass das im Bukowinaer Landtag beschlossene Gesetz betreffend die Mandatsdauer der aus dem … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 2 |
… der Bukowina, … … Landtag BukowinaBukowina, … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 1 |
… , Bukowina, … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 7 |
… liegt ein vom Bukowiner Landtage votierter Gesetzentwurf betreffend eine Straßenpolizeiordnung vor. Schon im Jahre 1869 wurde von diesem … … votierter Gesetzentwurf betreffend eine Straßenpolizeiordnung vor. Schon im Jahre 1869 wurde von diesem Landtage ein solcher Gesetzentwurf beschlossen, welchem jedoch die Ah. Sanktion nicht erteilt wurde, weil er sich auch auf Reichsstraßen bezog, bezüglich welcher eine Kompetenz des … … ein solcher Gesetzentwurf beschlossen, welchem jedoch die Ah. Sanktion nicht erteilt wurde, weil er sich auch auf Reichsstraßen bezog, bezüglich welcher eine Kompetenz des Landtages nicht anerkannt werden konnte, und weil andere Anstände gegen einzelne Bestimmungen des damaligen Gesetzentwurfes obwalteten.… … Der entsprechende Antrag auf Nichtsanktionierung dieses Gesetzentwurfes des Bukowiner Landtages war mit Vortrag des … … [merksam gemacht]. [] neuerlichen Ver[] während der letzten [] habe nun der Landtag [den] angedeuteten Beden[ken] in dem neuen Entwurfe insoferne Rechnung getragen, [als] die Reichsstraßen ausgenommen und auch im Übrigen entsprechende Modifikationen vorgenommen wurden, bis auf [einen] Punkt, bei welchem der … … [den] angedeuteten Beden[ken] in dem neuen Entwurfe insoferne Rechnung getragen, [als] die Reichsstraßen ausgenommen und auch im Übrigen entsprechende Modifikationen vorgenommen wurden, bis auf [einen] Punkt, bei welchem der Landtag beharrt. Es sei nämlich die Bestimmung beibehalten worden, wor[nach] eine Berufung gegen [Str]aferkenntnisse der Gemeindevorsteher im Falle der Bestätigung derselben durch die Bezirksbehörde als unzulässig erklärt werde. Diese Bestimmung stehe mit der kaiserlichen Verordnung vom 31. Jänner 1860 im Widerspruche, wornach Straferkenntnisse in Angelegenheiten der politischen Amtsführung nur im Falle der Bestätigung durch die politische Landesstelle weiter inappellabel seien,… … die Sanktionierung des vom Bukowiner Landtag beschlossenen Gesetzentwurfes erneut ab, … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 2 |
… wird ermächtigt, ein von dem Bukowinaer Landtage beschlossenes Gesetz, wodurch vier Straßen… … das vom Bukowinaer Landtag beschlossene Gesetz dem … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 1 |
… , der Bukowina und von … |