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Landtag, Tirol 

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band I: 1867 Band 1 5

… . Viele föderalistische Abgeordnete der Landtage von Tirol, …

… und Tirol. In zwei Ministerratssitzungen, einer vorbereitenden…

… und für Tirol sprach und für …

… eher aus praktischen, für Tirol eher aus Gründen der Sympathie von der Auflösung absehen wollte. Man einigte sich darauf, vorerst nur die Landtage von …

… und Tirol aber eine eindeutige Warnung im Weg der …

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band I: 1867 Band 1 1

… und Tirol, wo von einer gewissen Seite aller Einfluss aufgeboten werde, um die dortigen Landtage ebenfalls zu einer Adresse zu veranlassen. In …

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band I: 1867 Band 1 5

… und Tirol klar sich herausstelle, wie nach einem gemeinsamen, von einer Partei verabredeten Plane in der Angelegenheit der Beschickung des …

… und Tirol

… und Tirol geschehen soll, ob auch hier…

… und Tirol ein wesentlicher Unterschied vom Benehmen des …

… , die bei ihrem Benehmen nicht das Interesse des Reiches, sondern nur ihre Sonderinteressen im Auge habe, die gleiche bleiben. Die Adresse des Landtages von Tirol nach dem vorliegenden Entwurfe habe eine viel mildere Färbung als diejenige der anderen Landtage und beurkunde wesentlich eine gewisse Ängstlichkeit wegen vermeinter Gefährdung der Landesautonomie durch den …

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band I: 1867 Band 1 6

… und eventuell auch auf Tirol in Ausführung gebracht werden soll…

… vor, und wahrscheinlich dürfte auch in Tirol, wo die Landtagsverhandlung diesfalls noch nicht bis zum Schlusse gediehen sei, eine Adresse zustande kommen, in welcher Anschauungen und Rechtsverwahrungen werden niedergelegt werden, welche die Verfassungsmäßigkeit des …

… Bei dem Tiroler Landtage herrschen nicht die ganz gleichen Tendenzen vor, und es wäre sehr wünschenswert, wenn das Landtagsergebnis ein solches wäre, das die Maßregel der Landtagsauflösung dort unterbleiben könnte.…

… , Tirol, …

… und Tirol vermieden werden könnte, er sofort an …

… bzw. in Tirol vermeiden zu können; sie wollten daher dahin wirken, dass der Landtag keinen Anlass zur Auflösung gebe.…

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II 8

Landtag verabschiedet.…

… existierte keine Großgrundbesitzerkurie, im Fall Tirols

… abschaffen, andere traten dagegen für die Beibehaltung der Kurien bei gleichzeitiger Vermehrung der Zahl der Abgeordneten ein. Hinzu kam, dass die Landtage von Tirol, …

… , Tirol, …

… , Tirols und …

… , Tirols und …

… ein, wobei der Landtag in Innsbruck zusätzlich die Verankerung des Ausgleichs mit …

… , dass die Landtage von Tirol und …

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II 2

… um telegrafische Weisung. Er bemerkt weiter, dass wenn ihm nicht die Weisung zukomme, nach oder während der Abstimmung über das Schulgesetz die Landtagssession zu schließen, „weil der Landtag die Durchführung der Staatsgrundgesetze in Gemeinde- und Schulsachen in wesentlichen Punkten ablehnt“, er den Landtagsschluss erst am 10. l. M. aussprechen werde. Eine Auflösung des Landtages im dermaligen Momente hält …

… 2. in der Ansicht, dass zwar der Landtag in Tirol jedenfalls aufgelöst werden müsse, dass jedoch der dermalige Moment hiezu nicht opportun wäre;…

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II 2

… das vom Tiroler Landtage beschlossene Landesgesetz wegen Umgestaltung und Erneuerung der Hypothekarrechte …

… wurde das detaillierte Gesetz vom Tiroler Landtag in der 27. Sitzung der 2. Session der 2. Periode am 7. 10. 1868 angenommen, …

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II 2

… bemerkte, dass sich infolge Ah. Sanktionierung des Wehrgesetzes die Notwendigkeit einer Vorlage an den Tiroler Landtag zur Änderung der Landesverteidigungsordnung ergeben habe…

… v. 16. 12. 1870 wurde die vom Tiroler Landtag angenommene Variante sanktioniert,…

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II 1

… , Tirol, …

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II 2

… zur Sprache, nachdem die Wiederbesetzung dieses Postens unbedingt nicht länger hinausgeschoben werden könne, es möge in Hinsicht auf den Fortbestand des dermaligen Tiroler Landtages sich wie immer entschieden werden.…

… trautheit mit der parlamentarischen Aktion. Er sei aus der Wählerklasse des Großgrundbesitzes in den Landtag gewählt und habe durch seine Wahl zum Bürgermeister in …

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II 5

… d) der 25. September für die Landtage von Tirol, …

… mit, dass er infolge des früheren Ministerratsbeschlusses über die Frage der eventuellen Auflösung des dermaligen Tiroler Landtages das Gutachten des …

… einigen Erfolg für die Verfassungs[], dagegen für allgemeine Wahlen in Folge einer Landtagsauflösung keinen Erfolg in Aussicht und spreche sich mit Rücksicht hierauf sowie auf die langsamen, aber stetigen Fortschritte der verfassungsfreundlichen Partei, welche in ihrer weiteren Entwicklung durch eine vehemente Aufrüttlung der Verhältnisse nicht gefördert würden, gegen die Auflösung des Landtages aus. Angesichts dieser Äußerung des wohlinformierten und die Sachlage stets sehr vorsichtig erwägenden …

… ) die Frage der Auflösung dieses Landtages weiterhin nicht mehr in den Vordergrund, daher er von derselben dermal …

… konnte kein Hinweis auf diese Angelegenheit gefunden werden. Der Tiroler Landtag wurde wie vorgesehen auf den 25. 9. 1869 einberufen, siehe dazu TOP II. Die Auflösung erfolgte erst 1870 unter der …

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II 2

… , dessen Gewinnung für die Reichsvertretung von großer Wichtigkeit sei, auf dem Wege des Tiroler Landtages nicht zu rechnen wäre, vielmehr auf Deputierte aus …

… , wenn die Wahl vom Tiroler Landtage abhängig gemacht wird, verzichtet werden müsste.…

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II 1

… dürften wohl die Ruthenen kommen, auch die Südtiroler, welche zunächst den Weg durch den Innsbrucker Landtag perhorreszieren. Dieses Ergebnis dürfte eintreten, und würde das jedenfalls eine Kräftigung des …

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II 1

… Der Tiroler Landtag hatte in seiner 5. Sitzung der 1. Session der 3. Legislaturperiode am …

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II 2

… Die Neuwahlen für den Tiroler Landtag waren mit kaiserlichen Patent v. 10. 8. 1871 verfügt worden, publiziert als…

… [] Sitze im Innsbrucker Landtage eingenommen haben, …

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II 1

… und Vorarlberg keine Aussicht auf Annahme im Tiroler Landtag hat…

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II 2

… . Auch im Jahre 1869 wurde auf ein vom Tiroler Landtage warm unterstütztes Gesuch vom …

… Zur Empfehlung des Gesuches durch den Tiroler Landtag

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II 4

… , Tiroler und …

… Annahme durch den Tiroler Landtag,…

… dem Beschlusse des Tiroler Landtages wegen teilweiser Erhöhung der Hundesteuer in …

… Annahme durch den Tiroler Landtag, …

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III 1

… [] [den vom] Tiroler [Landtag] beschlossenen Gesetz[entwurf], betreffend die Ver[längerung] der Frist für Hypothekarerneuerungen [in] …

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III 2

… nicht der Fall sein kann, da das Landesverteidigungsgesetz ein von der Majorität des Landtags beschlossenes Landesgesetz ist. Dem Telegramm ließ der …

… und zwei vom Landtage gewählten Mitgliedern besteht, sich die Bedenken gegenwärtig hält, und …

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III 4

… geleitet. Schritte zur Durchführung derselben wurden wegen der gerade anhängigen Verhandlung rücksichtlich der in der letzten Session der Landtage von Tirol und …

… [Resolution mit welcher] teilweise An[] die Einbringung einer Regierungsvorlage bei den Landtagen von Tirol und …

… wurde mit der Ah. Entschließung vom 29. September 1871 Ag. gestattet, dass in der damaligen Session von der Einbringung der bezüglichen Regierungsvorlage Umgang genommen werde, zugleich aber angeordnet, dass dieser oder ein ähnlicher Gesetzentwurf in den nächsten Landtagen von Tirol und …

… seinerzeit um die Genehmigung zur Einbringung eines Gesetzentwurfes bei den Landtagen von Tirol und …

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III 1

… gesendet werden konnte, weil die städtische Gruppe im Landtag nicht vertreten war. Dass die Tschechen, ihr Anhang in …

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III 1

… herausstelle, wo es sich darum handle, die durch die Abstinenz der Gruppe der wälschen Städte vorhandene Lücke auszufüllen. Dass ein Teil der Abgeordneten direkt gewählt und der andere vom Landtage entsendet werde, sei durch das Gesetz nicht ausgeschlossen und würde keinen Anstand bilden, sowenig, wie dass (was eben jetzt der Fall) direkt und landtäglich Gewählte im …

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III 4

… Der Tiroler Landtag hat auf Grund des Reichsgesetzes vom 27. Juli 1871, welches über das Schubwesen prinzipielle Normen erlassen, die weitere Schlussfassung aber der Landesgesetzgebung anheimgegeben hat, einen Gesetzentwurf beschlossen, wornach die aus Landesmitteln zu deckenden Kosten für nach …

… der entsprechende Beschluss des Tiroler Landtages in …

… Sanktionierung dieses Gesetzentwurfes au. zu beantragen. Außerdem hat der Tiroler Landtag einige Beschlüsse gefasst zur Vorbereitung und Durchführung eines anderen Gesetzes, betreffend die Refundierung jener Kosten, welche schon früher aus dem Landesfonds getragen worden sind. In dieser Beziehung ergibt sich der, übrigens unerhebliche Anstand, dass unter den Ausnahmen von dem Satze, der Landesfonds übernehme die auf die Schubstationen überwiesenen Kosten, sub 2) jene Unterstützungen angeführt werden, mit welchen die mit Zwangspässen beförderten Individuen versehen worden sind. Diese Ausnahme enthält einen Widerspruch mit dem Reichsgesetz, da die gedachten Unterstützungen nicht unter die mit dem Gesetze vom Jahre 1871 auf die Schubstationen überwiesenen Kosten gehören. …

… ; nachdem der Gesetzentwurf vom Tiroler Landtag angenommen worden war, …

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III 4

… bringt den vom Tiroler Landtage beschlossenen Gesetzentwurf, betreffend eine neue Bauordnung für die Städte, Märkte und Industrialorte mit Ausnahme von …

… LasserTiroler Landtag beschlossenen Gesetzentwurfs einer Bauordnung, welchem mit …

… LasserTiroler Landtag beschlossenen Bauordnungsgesetzes beantragte, was vom …

… ; zur Sanktionierung einer vom Tiroler Landtag beschlossenen Bauordnung kam es schließlich erst mit …

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII 1

… Der Minister für Kultus und Unterricht erbittet und erhält die Zustimmung des Ministerrates zur Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Tiroler Landtage beschlossenen Gesetzentwurf wegen Errichtung einer städtischen Knabenbürgerschule in …

MRP-3-0-08-1-19140824-P-0014.xml

Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII 1

… Der Minister des Innern erbittet und erhält die Zustimmung des Ministerrates zur Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Tiroler Landtag beschlossenen Entwurf eines Gesetzes betreffend die Bewilligung einer Totenbeschaugebühr im Gebiete der Stadtgemeinde …

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII 1

… erbittet und erhält die Zustimmung des Ministerrates zur Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Tiroler Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Abänderung des Gesetzes vom 11. August 1883, LGBl. Nr. 27, über die Verwaltung und Verwendung des Seidenraupensamenfonds…

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Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII 4

… Der Minister des Innern erbittet und erhält die Zustimmung des Ministerrates zur Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Tiroler Landtag beschlossenen Entwurf eines Gesetzes betreffend die Einführung der Schwemm-Kanalisation im Gebiete der Stadt …

… Der Minister des Innern erbittet und erhält die Zustimmung des Ministerrates zur Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Tiroler Landtag beschlossenen Entwurf eines Gesetzes, mit welchem einige Gemeindeauflagen in der Stadt Rovereto eingeführt werden…

… Der Minister des Innern erbittet und erhält die Zustimmung des Ministerrates zur Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Tiroler Landtag beschlossenen Entwurf eines Gesetzes betreffend die Teilung der Gemeinde …

… erbittet und erhält die Zustimmung des Ministerrates zur Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Tiroler Landtage beschlossenen Entwurf eines Gesetzes betreffend die Abänderung der §§ 30 und 31 des Gesetzes vom 30. März 1896, LGBl. Nr. 31, womit eine Bauordnung für die Landeshauptstadt …

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