45 Treffer für
Landtag, Steiermark
| Dokument | Trefferzahl | KWIC/Doc-ID |
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| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band I: 1867 Band 1 | 1 |
… , Steiermark, … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 4 |
… von 1848/1849 angehört hatte, 1861 in den steiermärkischen Landtag gewählt worden war und seit Dezember 1869 Mitglied des … … , Steiermark, … … und der Steiermark, in denen die liberalen Fraktionen die Mehrheit bildeten, das ihrer Ansicht nach verfassungswidrige Ausgleichsprojekt in … … am 26. September, die Steiermark … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 1 |
… das vom steiermärkischen Landtage beschlossene Gesetz wegen einer 30%igen Umlage auf die direkten Steuern für die Bezirksvertretung Stainz zur Bestreitung der Bezirkserfordernisse… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 2 |
… Eine neuerliche Einbringung der Regierungsvorlage in den Landtagen von Steiermark und … … wurde das vom steiermärkischen Landtag angenommene Landesgesetz auf Vortrag … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 6 |
… und der Steiermark nicht sanktioniert… … die Genehmigung zur Einbringung eines neuerlichen Gesetzentwurfes in der nächsten Session des steiermärkischen Landtages, … … und das von diesem Landtag beschlossene Realschulgesetz wurde auf seinen Vortrag v. 31. 12. 1869 mit … … , der Steiermark, … … publiziert. Das vom steiermärkischen Landtag beschlossenen diesbezügliche Gesetz wurde auf Vortrag … … publiziert. Das vom steiermärkischen Landtag beschlossene diesbezügliche Gesetz wurde auf Vortrag … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 1 |
… , dass als Einberufungstermine festgestellt werden: a) der 9. September d. J. für die Landtage von Steiermark, … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 2 |
… als Minister des Innern erhält die Ermächtigung, für den beim steiermärkischen Landtag beschlossenen Gesetzentwurf, mit welchem die einen Teil des Straßenzuges von der südöstlich kroatisch-steirischen Grenze nach … … Der Landtag hatte das Gesetz in seiner 7. Sitzung am 28. 9. 1871 angenommen,… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 2 |
… , Steiermark, … … , Steiermark und … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 2 |
… die Ermächtigung, den vom steiermärkischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Bildung einer Konkurrenz zur Übernahme und Beibehaltung der von … … Annahme durch den steiermärkischen Landtag, … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 2 |
… wird ermächtigt, die vom steiermärkischen und … … wird ermächtigt, das vom steiermärkischen Landtage beschlossene Gesetz, wodurch im Nachhange zu § 49 des Landesgesetzes vom 4. Februar 1870 den Bezirksvertretungen das Recht eingeräumt wird, die Schulgelder ganz oder teilweise auf die Bezirkskassen zu übernehmen, … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 2 |
… wird ermächtigt, das vom steiermärkischen Landtage beschlossene … … den vom steiermärkischen Landtag beschlossenen Gesetzentwurf wegen Erlassung einer Gemeindeordnung und einer Gemeindewahlordnung für die Stadt … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 6 |
… wird ermächtigt, den vom steiermärkischen Landtag beschlossenen Gesetzentwurf, betreffend die Ver[besserung] der pekuniären Lage des weiblichen Lehrpersonales zur Ah. Sanktionierung zu empfehlen.… … um die Sanktionierung des vom steiermärkischen LandtagLgbl. Steiermark… … liegt ein vom steiermärkischen Landtage beschlossener Gesetzentwurf über die Benützung, Leitung und Abwehr der Gewässer … … [vor], dessen meritorischen [] nachdem der Landtag [nach] zweimaliger Beratung [nun]mehr alle Andeutungen der … … ist des Erachtens, dass eine Änderung im Texte immer ein gefährliches Präjudiz ist. Dessen ungeachtet erscheine es nicht notwendig, die Ah. Sanktion zu verweigern. Ein Gesetz kann in einem Zeitpunkt, in welchem es nicht existiert, nicht wirken. Es brauche daher nur mit dem vom Landtage beschlossenen Datum publiziert zu werden, während in einer Vollzugsverordnung erklärt wird, dass das Gesetz wegen verspäteter Publizierung selbstverständlich erst von dem anzugebenden späteren Datum beobachtet werden kann. Dieser Vorgang sei praktisch von derselben Wirksamkeit und verfassungsmäßig weniger bedenklich.… … den vom steiermärkischen Landtag beschlossenen Gesetzentwurf vor, worauf mit … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 5 |
… die Ermächtigung für den vom steiermärkischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurf, betreffend die Auflassung der … … , den vom steiermärkischen Landtag beschlossenen Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Abänderung des § 87 der Bauordnung für das … … v. 19. 1. 1872 über den vom steiermärkischen Landtag angenommenen Gesetzentwurf zur Änderung der Bauordnung für die … … die vom steiermärkischen Landtage beschlossenen Landesgesetzentwürfe betreffend: a) die Veränderung der Grenze zwischen der Stadtgemeinde … … den vom steiermärkischen Landtage beschlossenen Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Verlängerung bestehender Straßen- und Brückenmautprivilegien auf nicht ärarischen öffentlichen Straßen und Wegen mit dem Antrage auf Ah. Sanktionierung zu unterbreiten.… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 3 |
… wird ermächtigt, den vom steiermärkischen Landtag beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Grundsätze für die Errichtung und Verwaltung der öffentlichen Krankenhäuser in … … den von demselben Landtag beschlossenen Gesetzentwurf betreffend die Errichtung eines öffentlichen Krankenhauses in … … Beide vom steiermärkischen Landtag beschlossenen Gesetzentwürfe legte … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 2 |
… Der steiermärkische Landtag hat ein Statut für die … … die vom steiermärkischen Landtag beschlossenen Statuten für die … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 1 |
… dem Landtage die erfolgte Ernennung des … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 1 |
… , Oberösterreich, Steiermark, … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 1 |
… Der Minister für öffentliche Arbeiten erbittet und erhält die Zustimmung des Ministerrates zur Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom steiermärkischen Landtag beschlossenen Entwurf eines Gesetzes, wodurch die Kundmachung der … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band VIII: Erster Weltkrieg Band VIII | 1 |
… Landtage beschlossenen Gesetzentwurf über Gemeindevermittlungsämter. Der Gesetzentwurf stimmt inhaltlich vollkommen mit dem bereits für Kärnten geltenden Gesetze überein… |