8 Treffer für
Verwaltungsgerichtshof
| Dokument | Trefferzahl | KWIC/Doc-ID |
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| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band II: 1868–1871 Band II | 1 |
… Zu erwähnen ist hier vor allem der in Artikel 15 des Staatsgrundgesetzes über die richterliche Gewalt vorgesehene Verwaltungsgerichtshof, der erst nach der Sanktionierung des entsprechenden Gesetzes am 22. Oktober 1875 geschaffen wurde… |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 6 |
… zu bemerken, dass Ah. Dieselben gegen eine Vorlage wegen des Verwaltungsgerichtshofes zwar keine Bedenken erheben können, nachdem eine solche Institution in der Verfassung ausdrücklich zugesichert erscheine, dass aber … … führt [nament]lich zwei Ge[] von welchen aus [] erscheine, die Erwähnung des Verwaltungsgerichtshofes in der Thronrede zu umge[hen]. Einmal sei in … … Vorgesehen war die Schaffung eines VerwaltungsgerichthofesRgbl.… … zu machen in der Lage war, in ihm die Überzeugung befestiget, dass so lange nicht der Verwaltungsgerichtshof ins Leben gerufen wird, das … … geruhen anzudeuten, dass sich jedenfalls eine sehr präzise Grenze für die Kompetenz des Verwaltungsgerichtshofes empfehlen werde. Der … … Die Kompetenzregelung zwischen Verwaltungsgerichtshof und dem … |
| Die Protokolle des cisleithanischen Ministerrates 1867–1918 Band III: 1871–1879 Band III | 1 |
… bringt zur Kenntnis, dass er den Entwurf eines Gesetzes über den Verwaltungsgerichtshof soweit vollendet hat, dass derselbe zur Vorberatung durch die sämtlichen Ressortmi… |